[AnwaltOnline - Betreuungsrecht Dezember 2017]

Betreuungsrecht

[AnwaltOnline - Betreuungsrecht Dezember 2017]

************************************************************************
* AnwaltOnline - Betreuungsrecht                         Dezember 2017 *
* von https://www.AnwaltOnline.net/                                    *
* ISSN: 1511-8967                                                      *
************************************************************************
Dieses Abonnement ist für Sie völlig  k o s t e n f r e i.
Wie Sie kündigen können, steht am Ende dieser email.
************************************************************************
In dieser Ausgabe:
*1* Interessante Urteile
*2* Das Thema des Monats
*3* Rechtsberatung von AnwaltOnline
*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung
*5* Impressum und Haftungsausschluss
************************************************************************ *1* Interessante Urteile >> Bindungswirkung des Betreuervorschlags

Ein Betreuervorschlag nach § 1897 Abs. 4 Satz 1 BGB erfordert weder die
Geschäftsfähigkeit noch die natürliche Einsichtsfähigkeit des
Betroffenen. Vielmehr genügt, dass der Betroffene seinen Willen oder
Wunsch kundtut, eine bestimmte Person solle sein Betreuer werden. Auch
die [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/4786/bindungswirkung-des-betreuervorschlags

>> Einrichtung der Betreuung gegen den freien Willen des Betroffenen

Nach § 1908 d BGB ist eine Betreuung aufzuheben (und nicht nach § 295
FamFG zu verlängern), wenn ihre Voraussetzungen weggefallen sind.
Hierfür genügt es, wenn im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung nur
eine der Voraussetzungen für die Bestellung eines Betreuers nicht mehr
vorliegt. Da nach § 1896 Abs. 1a BGB gegen [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5373/einrichtung-der-betreuung-gegen-den-freien-willen-des-betroffenen

>> Voraussetzungen für die Anordnung einer Kontrollbetreuung bei
bestehender Vorsorgevollmacht

Kommt das Beschwerdegericht in einem Betreuungsverfahren zu dem
Ergebnis, dass die Betreuung zu Recht angeordnet ist, muss es auch die
Betreuerauswahl auf ihre Richtigkeit hin überprüfen. Nur wenn im
Beschwerdeverfahren durch bloße Aufhebung der angegriffenen Entscheidung
abschließend über das Verfahren [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5374/voraussetzungen-fuer-die-anordnung-einer-kontrollbetreuung-bei-bestehender-vorsorgevollmacht

>> Kontrollbetreuung bei Interessenkonflikt

Ist die Vorsorgebevollmächtigte als Erbin mit einem zugunsten des
Betroffenen ausgesetzten Vermächtnis belastet, können die daraus
entstehenden Interessenkonflikte die Einrichtung einer Kontrollbetreuung
rechtfertigen [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5375/kontrollbetreuung-bei-interessenkonflikt

>> Weitere Urteile finden Sie unter https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/
************************************************************************ Premium Telefonberatung von AnwaltOnline

Ihre Vorteile:

Kostenloses und unverbindliches Angebot
Einmalige Pauschalgebühr - keine weiteren Kosten
Unbeschränkte Gesprächsdauer
Beratung zum vereinbarten Termin
Ein erfahrener Rechtsanwalt von AnwaltOnline ruft Sie an
Vorbereiteter Anwalt
Einsicht in Unterlagen erfolgt vorab
Fundierte, auf Ihre persönliche Situation zugeschnittene Beratung
Optional: Zusammenfassung des Ergebnisses von Ihrem Anwalt per Email

Wobei können wir Ihnen helfen?: https://www.anwaltonline.com/beratung/premium-telefonberatung
************************************************************************ *2* Das Thema des Monats >> Grundsicherungsrente und Unterhalt (Teil 1)

>> Allgemeines

Nach der Umgestaltung des Sozialhilferechts ist die Grundsicherung im
Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 41 ff SGB XII) an die Stelle der
Hilfe zum Lebensunterhalt getreten, wenn entweder aus Altersgründen
nicht mehr erwartet werden kann, dass die materielle Notlage einer
Person durch Ausübung einer Erwerbstätigkeit überwunden wird, oder dies
aus gesundheitlichen Gründen dauerhaft nicht möglich ist. Anspruch auf
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung haben Personen, die das
65. Lebensjahr vollendet haben und Personen, die das 18. Lebensjahr
vollendet haben und dauerhaft voll erwerbsgemindert sind, sofern sie
ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht ausreichend oder überhaupt nicht
aus eigenen Kräften und Mitteln, insbesondere aus ihrem Einkommen und
Vermögen, sicherstellen können. Leistungen der Grundsicherung im Alter
und bei Erwerbsminderung setzen also voraus, dass Bedürftigkeit
vorliegt. Die Leistungen der Grundsicherung sind im Vierten Kapitel des
SGB XII geregelt. Informationen und Beratung können bei den zuständigen
Trägern der Sozialhilfe eingeholt werden. Außerdem sind auch [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/tipps/500/allgemeines
************************************************************************
Urheberrecht geht alle an - nicht nur beim Filesharing!
Nahezu jeder ist über kurz oder lang mit dem Urheberrecht in Verbindung.
Hier geht es nicht nur um Verletzung von Urheberrechten beim
Filesharing, einfach in eBay kopierte Bilder und Abmahnungen sondern
auch um die Frage, ob eigene Texte oder Ideen dem Urheberrecht
unterliegen. Dies kann sogar Arbeitnehmererfindungen betreffen!
Bei allen Fragen zum Urheberrecht sind wir für Sie da - und natürlich
helfen wir Ihnen auch kompetent, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben
sollten! Informieren Sie sich:  https://www.anwaltonline.com/urheberrecht/
************************************************************************
*3* Rechtsberatung von AnwaltOnline >> Wobei können wir Ihnen helfen?

Bei AnwaltOnline können Sie sich direkt von unseren Autoren (zugel.
Rechtsanwälte) beraten lassen. Kompetent, schnell, und unkompliziert!

https://www.anwaltonline.com/beratung/betreuungsrechtsberatung
************************************************************************
*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung >> Kontakt: kontakt@anwaltonline.com

>> Kündigen / Abonnieren / Emailänderung

Um das Abonnement zu kündigen, zu abonnieren oder Ihre Email-Adresse zu
ändern, besuchen Sie
https://www.anwaltonline.com/newsletter/abonnieren

>> Twitter: https://twitter.com/anwaltonline

>> Facebook: https://www.facebook.com/problem.geloest
************************************************************************
*5* (P) (C) 2017
AnwaltOnline GbR
Inh. A. Theurer & M. Winter
Immanuelkirchstraße 5
10405 Berlin
Dieser Newsletter darf nur vollständig und mit vorheriger Genehmigung
von AnwaltOnline veröffentlicht werden. Die private, nicht-kommerzielle
Weiterleitung ist ausdrücklich gestattet. Verwendete Markennamen sind
Eigentum des jeweiligen Markeninhabers. Haftung für Richtigkeit,
Vollständigkeit und Aktualität wird nicht übernommen. Urteile gelten nur
für den vorliegenden Einzelfall. Sie sollten nicht ohne rechtliche
Beratung auf den eigenen Fall übertragen werden.
************************************************************************
Diese Publikation ist ein Service von https://www.AnwaltOnline.com

Wir lösen Ihr Rechtsproblem! AnwaltOnline - empfohlen von Bild.de *

Fragen kostet nichts: Sie erhalten ein unverbindliches Angebot für eine Rechtsberatung.
  Anfrage ohne Risiko    vertraulich    schnell 

Unsere Rechtsberatung - von Ihnen bewertet

Durchschnitt (4,84 von 5,00 - 1.137 Bewertungen) - Bereits 360.257 Beratungsanfragen

Bin sehr zufrieden mit dieser Art von Rechtsberatung.
Sie war präzise, schnell und preiswert.

Alwine Grundheber, Trierweiler

Die Antwort auf meine Fragen erfolgte innerhalb 24 Stunden. Die Ausführungen waren verständlich und so weit ich es beurteilen kann umfassend. Ich ...

Dieter Rathke, Frankfurt