[AnwaltOnline - Betreuungsrecht Mai 2017]

[AnwaltOnline - Betreuungsrecht Mai 2017]

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* AnwaltOnline - Betreuungsrecht                              Mai 2017 *
* von https://www.AnwaltOnline.net/                                    *
* ISSN: 1511-8967                                                      *
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In dieser Ausgabe:

*1* Interessante Urteile

*2* Das Thema des Monats

*3* Mehr von AnwaltOnline

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

*5* Impressum und Haftungsausschluss

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*1* Interessante Urteile

  >> Juristische Prüfung im Ausland und die Betreuungsvergütung

Allein die Tatsache, dass eine im Ausland abgelegte juristische Prüfung 
als erste Staatsprüfung nach § 112 Abs. 2 DRiG anerkannt wird, besagt 
nichts darüber, ob der Prüfling durch die hiermit abgeschlossene 
Ausbildung besondere Kenntnisse erworben hat, die für die Führung der 
Betreuung im Sinne [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5094/juristische-pruefung-im-ausland-und-die-betreuungsverguetung

  >> Aufhebung einer Betreuung bei fehlender Eignung eines 
vorgeschlagenen Betreuers

Nach § 1908 d BGB ist eine Betreuung aufzuheben, wenn ihre 
Voraussetzungen weggefallen sind. Hierfür genügt es, wenn im Zeitpunkt 
der gerichtlichen Entscheidung nur eine der Voraussetzungen für die 
Bestellung eines Betreuers nicht mehr vorliegt. Da nach § 1896 Abs. 1 a 
BGB gegen den freien Willen eines [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5363/aufhebung-einer-betreuung-bei-fehlender-eignung-eines-vorgeschlagenen-betreuers

  >> Anlage des Vermögens des Betreuten in Gold

Das Betreuungsgericht hat nach § 1908 i BGB i.V.m. § 1837 Abs. 2 BGB 
gegen Pflichtwidrigkeiten des Betreuers einzuschreiten. Verstößt ein 
Betreuer gegen das Gebot zu einer treuen und gewissenhaften Amtsführung, 
handelt er pflichtwidrig. Dem Betreuer steht bei der Ausübung seines 
Amtes ein weiter Ermessensspielraum zu. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5886/anlage-des-vermoegens-des-betreuten-in-gold

  >> Keine Kostenbeteiligung aus angespartem Blindengeld bei 
Heimunterbringung

Die Heranziehung von angespartem Blindengeld als einzusetzendes Vermögen 
bei einer Heimunterbringung zu Lasten des Sozialhilfeträgers stellt eine 
besondere Härte dar und ist deshalb unzulässig. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5495/keine-kostenbeteiligung-aus-angespartem-blindengeld-bei-heimunterbringung

  >> Weitere Urteile der letzten 30 Tage

Berücksichtigung von Schriftsätzen des Beschwerdeführers
Verfahrensfehlerhaft unterbliebene Anhörung im Betreuungsverfahren
Kostentragung der Unterbringung nach PsychKG NRW
Anhörung des Betroffenen durch ein beauftragtes Mitglied der 
Beschwerdekammer
Vorläufige Unterbringung nach dem PsychKG-SH
Unterbringung - wann ist einer erneute Anhörung geboten?

Diese Urteile finden Sie hier:
https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile


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*2* Das Thema des Monats

  >> Ersatz von Fahrtkosten

Insbesondere dann, wenn Verwandte zum Betreuer bestellt worden sind, 
entsteht immer wieder die Notwendigkeit, auch längere Strecken 
zurückzulegen um den Betreuten zu besuchen. Hier stellt sich die Frage, 
ob die anfallenden Fahrtkosten zu ersetzen sind. Grundsätzlich sind 
Aufwendungen, die zur Führung der Betreuung erforderlich sind, zu 
ersetzen. Grundsätzlich werden Aufwendungen des Ehrenamtlichen Betreuers 
ersetzt. Sind Fahrten aufgrund einer größeren Entfernung notwendig und 
war der Besuch auch erforderlich, so sind die Kosten zu ersetzen. Dies 
betrifft auch regelmäßige Besuche, sofern diese nicht übermäßig häufig 
und somit nicht erforderlich waren. Ebenfalls erstattungsfähig sind 
Fahrtkosten, die bei der Regelung der Angelegenheiten des Betreuten 
entstanden sind. Für die Erstattung ist der Kilometerpreis gem. § 1835 
Abs. 1 BGB i.V.m. § 5 des Justizvergütungs- u.- Entschädigungsgesetzes 
maßgeblich. Alternativ können auch die Kosten einer Bahnfahrt ersetzt 
werden.
Der Betreuer muß derartige Aufwendungen binnen 15 Monaten nach Entstehen 
gerichtlich geltend machen. Diese Frist kann vom Betreuungsgericht 
geändert werden (mindestens jedoch zwei Monate). Ist der Betreute 
mittellos, so trägt die Staatskasse die Kosten, andernfalls trägt der 
Betreute die Kosten.

Im übrigen gilt: [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/tipps/518/ersatz-von-fahrtkosten

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Urheberrecht geht alle an - nicht nur beim Filesharing!

Nahezu jeder ist über kurz oder lang mit dem Urheberrecht in Verbindung.
Hier geht es nicht nur um Verletzung von Urheberrechten beim
Filesharing, einfach in eBay kopierte Bilder und Abmahnungen sondern
auch um die Frage, ob eigene Texte oder Ideen dem Urheberrecht
unterliegen. Dies kann sogar Arbeitnehmererfindungen betreffen!

Bei allen Fragen zum Urheberrecht sind wir für Sie da - und natürlich
helfen wir Ihnen auch kompetent, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben
sollten! Informieren Sie sich: 

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*3* Mehr von AnwaltOnline

  >> Rechtsberatung

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*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

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*5* (P) (C) 2017
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