[AnwaltOnline - Betreuungsrecht September 2016]

[AnwaltOnline - Betreuungsrecht September 2016]

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* AnwaltOnline - Betreuungsrecht                        September 2016 *
* von https://www.AnwaltOnline.net/                                     *
* ISSN: 1511-8967                                                      *
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In dieser Ausgabe:

*1* Interessante Urteile

*2* Das Thema des Monats

*3* Mehr von AnwaltOnline

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

*5* Impressum und Haftungsausschluss

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*1* Interessante Urteile

  >> Unterbringung bei Alkoholabhängigkeit

Gemäß § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB ist eine Unterbringung des Betreuten durch 
den Betreuer, die mit Freiheitsentziehung verbunden ist, nur zulässig, 
so lange sie zum Wohl des Betreuten erforderlich ist, weil aufgrund 
einer psychischen Krankheit oder geistigen oder seelischen Behinderung 
des Betreuten [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5745/unterbringung-bei-alkoholabhaengigkeit

  >> Ablehnung von Befragung und Untersuchung durch den Betroffenen

Lehnt der Betroffene die Befragung und körperliche Untersuchung durch 
den Sachverständigen ab, kann der persönliche Eindruck des 
Sachverständigen vom Betroffenen im Zusammenhang mit den zur Verfügung 
stehenden Unterlagen und den Angaben behandelnder Personen eine 
ausreichende [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5338/ablehnung-von-befragung-und-untersuchung-durch-den-betroffenen

  >> Geschäftsunfähiger und nicht autorisierte Barabhebungen

Informationspflichten gemäß § 676b Abs. 2 Satz 2 BGB kann die Bank 
Geschäftsunfähigen gegenüber nur dadurch erfüllen, dass sie die 
entsprechende Information im Sinne von § 131 Abs. 1 BGB an den 
gesetzlichen Vertreter richtet. Die damit einhergehende fehlende 
Rechtssicherheit bei [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5883/geschaeftsunfaehiger-und-nicht-autorisierte-barabhebungen

  >> Hinwegsetzen über Gutachten zur Notwendigkeit einer Betreuung

Der Tatrichter darf sich bei nicht dargelegter eigener medizinischer 
Sachkunde nicht ohne weitere Aufklärung über das erstattete Gutachten 
zur Notwendigkeit einer Betreuung hinwegsetzen. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5911/hinwegsetzen-ueber-gutachten-zur-notwendigkeit-einer-betreuung

  >> Weitere Urteile zum Betreuungsrecht

Preiserhöhungsrecht des Pflegeheimbetreibers
Unterbringung - keine erneute Anhörung durch Beschwerdegericht?
Informationsobliegenheiten des Betreuers
Genehmigungsbedürftigkeit freiheitsentziehender Maßnahmen
Anforderungen an Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung und der 
Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen
Teilanfechtung der Betreuungsanordnung

Diese Urteile finden Sie hier:
https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile


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*2* Das Thema des Monats

  >> Sachverständigengutachten und ärztliches Zeugnis (Teil 2)

Bei der Einrichtung und Führung von Betreuungen ist die Einholung von - 
medizinischen oder psychologischen / psychiatrischen - 
Sachverständigengutachten oder ärztlichen Zeugnissen vielfach 
vorgeschrieben. Die richtige Einordnung dieser Begriffe für den Betreuer 
und den Betreuten ist daher wichtig.

  >> Wer fordert das Sachverständigengutachten und das ärztliche Zeugnis an?

Ein Sachverständigengutachten wird vom Betreuungsgericht in Auftrag 
gegeben, das auch den Sachverständigen auswählt. Sog. Privatgutachten, 
die im Auftrag eines Beteiligten erstellt worden sind, werden vom 
Betreuungsgericht i.a. nicht anerkannt (und auch nicht bezahlt!). Ein 
ärztliches Zeugnis kann ebenfalls vom Betreuungsgericht unmittelbar - 
i.a. beim behandelnden Arzt des Betroffenen - angefordert [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/tipps/327/wer-fordert-das-sachverstaendigengutachten-und-das-aerztliche-zeugnis-an

  >> Wer bezahlt Gutachten und ärztliches Zeugnis?

Ist das Betreuungsgericht Auftraggeber, erfolgt die Bezahlung aus der 
Gerichtskasse nach den Vorschriften des ZSEG. Es handelt sich um 
gerichtliche Auslagen. Dies bedeutet, dass ein Ersatz vom Betreuten nur 
dann verlangt werden kann, wenn sein reines Vermögen den Betrag von 
25.000 EUR übersteigt (§ 92 KostO). Auch über dieser [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/tipps/328/wer-bezahlt-gutachten-und-aerztliches-zeugnis

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Urheberrecht geht alle an - nicht nur beim Filesharing!

Nahezu jeder ist über kurz oder lang mit dem Urheberrecht in Verbindung.
Hier geht es nicht nur um Verletzung von Urheberrechten beim
Filesharing, einfach in eBay kopierte Bilder und Abmahnungen sondern
auch um die Frage, ob eigene Texte oder Ideen dem Urheberrecht
unterliegen. Dies kann sogar Arbeitnehmererfindungen betreffen!

Bei allen Fragen zum Urheberrecht sind wir für Sie da - und natürlich
helfen wir Ihnen auch kompetent, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben
sollten! Informieren Sie sich: https://www.AnwaltOnline.com/urheberrecht/


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*3* Mehr von AnwaltOnline

  >> Rechtsberatung

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  >> Mediation - Die Alternative zum Gerichtsverfahren

Mit einer Mediation bieten wir Ihnen ein schnelles, kostengünstiges
Verfahren zur Vermeidung teurer, langwieriger und oft Jahre andauernder
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*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

  >> Kontakt

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*5* (P) (C) 2016
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für den vorliegenden Einzelfall. Sie sollten nicht ohne rechtliche
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