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* AnwaltOnline - Betreuungsrecht Juli 2016 *
* von https://www.AnwaltOnline.net/ *
* ISSN: 1511-8967 *
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In dieser Ausgabe:
*1* Interessante Urteile
*2* Das Thema des Monats
*3* Mehr von AnwaltOnline
*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung
*5* Impressum und Haftungsausschluss
************************************************************************ *1* Interessante Urteile >> Grundstücksveräußerung und die privatschriftliche Vorsorgevollmacht
Vorliegend ging es um die Frage, ob die Einrichtung einer Betreuung mit
dem Aufgabenkreis der Grundstücksveräußerung erfolgen muss, wenn dem
Vorsorgebevollmächtigten nur eine privatschriftliche Vorsorgevollmacht
erteilt ist.
Gemäß § 1896 Abs. 2 Satz 2 BGB ist die Betreuung zwar nicht
erforderlich, soweit die [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5879/grundstuecksveraeusserung-und-die-privatschriftliche-vorsorgevollmacht
>> Zu Unrecht gezahlte Rentenleistungen für den toten Betreuten
Der gesetzliche Betreuer eines Versicherten, der in Unkenntnis von
dessen Tod Überweisungen von dessen Konto tätigt, ist nicht Verfügender
im Sinne von § 118 Abs. 4 Satz 1 SGB VI und deshalb dem
Rentenversicherungsträger nicht zur Erstattung von [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5880/zu-unrecht-gezahlte-rentenleistungen-fuer-den-toten-betreuten
>> Unterbringung bei Alkoholismus
Gemäß § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB ist eine Unterbringung des Betreuten durch
den Betreuer, die mit Freiheitsentziehung verbunden ist, nur zulässig,
so lange sie zum Wohl des Betreuten erforderlich ist, weil aufgrund
einer psychischen Krankheit oder geistigen oder seelischen [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5741/unterbringung-bei-alkoholismus
>> Verfahrenspflegerbestellung im Betreuungsverfahren
Die Bestellung eines Verfahrenspflegers für den Betroffenen ist nach §
276 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 FamFG regelmäßig schon dann geboten, wenn der
Verfahrensgegenstand die Anordnung einer Betreuung in allen
Angelegenheiten als möglich erscheinen lässt. [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5333/verfahrenspflegerbestellung-im-betreuungsverfahren
>> Weitere Urteile zum Betreuungsrecht
Betreuervergütung eines Diplomjuristen der DDR
Längerfristige Unterbringung - nicht so einfach!
Betreuervergütung, wenn Betreuer vom Tod des Betreuten keine Kenntnis hat?
Diese Urteile finden Sie hier:
https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile
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************************************************************************ *2* Das Thema des Monats >> Ein demenzkranker Angehöriger wird ausgenutzt - was tun?
Leider kommt es nicht selten vor: Ein Angehöriger wird demenzkrank. Das
Gedächtnis lässt immer mehr nach und der Betroffene ist immer weniger in
der Lage, die Folgen seines Handels realistisch einzuschätzen. In dieser
Situation schleicht sich ein angeblicher Helfer in das Vertrauen des
Kranken ein und veranlasst diesen zu eigenem Vorteil zu nachteiligen
Vermögenstransaktionen.
Was kann getan werden, um den Kranken vor dem "Helfer" und vor sich
selbst zu schützen?
Wenn der Betroffene seine vermögensrechtlichen Angelegenheiten infolge
der Demenzkrankheit nicht mehr selbst besorgen kann, liegen die
Voraussetzungen für die Einrichtung einer Betreuung im Vermögensbereich
gem. § 1896 BGB vor. Davon zu trennen ist die Frage, ob der Betroffene
geschäftsunfähig ist.
Geschäftsunfähig ist gem. § 104 Nr. 2 BGB derjenige, der sich [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/tipps/1803/ein-demenzkranker-angehoeriger-wird-ausgenutzt-was-tun
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Urheberrecht geht alle an - nicht nur beim Filesharing!
Nahezu jeder ist über kurz oder lang mit dem Urheberrecht in Verbindung.
Hier geht es nicht nur um Verletzung von Urheberrechten beim
Filesharing, einfach in eBay kopierte Bilder und Abmahnungen sondern
auch um die Frage, ob eigene Texte oder Ideen dem Urheberrecht
unterliegen. Dies kann sogar Arbeitnehmererfindungen betreffen!
Bei allen Fragen zum Urheberrecht sind wir für Sie da - und natürlich
helfen wir Ihnen auch kompetent, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben
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*5* (P) (C) 2016
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