[AnwaltOnline - Betreuungsrecht August 2015]

[AnwaltOnline - Betreuungsrecht August 2015]

************************************************************************
* AnwaltOnline - Betreuungsrecht                           August 2015 *
* von https://www.AnwaltOnline.net/                                     *
* ISSN: 1511-8967                                                      *
************************************************************************

Dieses Abonnement ist für Sie völlig  k o s t e n f r e i.
Wie Sie kündigen können, steht am Ende dieser email.

************************************************************************

In dieser Ausgabe:

*1* Interessante Urteile

*2* Das Thema des Monats

*3* Mehr von AnwaltOnline

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

*5* Impressum und Haftungsausschluss

************************************************************************
*1* Interessante Urteile

  >> Ergänzende Betreuungsanordnung bei lückenhafter Vorsorgevollmacht

Im vorliegenden Fall hatte der Betroffene seiner Ehefrau 
Vorsorgevollmacht unter Verwendung des vom Bundesministerium der Justiz 
bereitgestellten Musterformulars erteilt. In dem Formular ist unter der 
Überschrift "Vermögenssorge" der Punkt "Sie darf mein Vermögen verwalten 
und hierbei alle Rechtshandlungen und Rechtsgeschäfte im In- und Ausland 
vornehmen, Erklärungen aller Art abgeben [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5943/ergaenzende-betreuungsanordnung-bei-lueckenhafter-vorsorgevollmacht

  >> Genehmigung der geschlossenen Unterbringung und die Anhörung des 
Betroffenen

Es stellt einen Verfahrensmangel dar, eine Nichtabhilfeentscheidung 
unter anderem auf ein psychiatrische Sachverständigengutachten zu 
stützen, ohne der Betroffenen (und den übrigen Verfahrensbeteiligten) 
zuvor hierzu das erforderliche rechtliche Gehör zu gewähren.
Rechtliches Gehör ist gemäß Art. 103 I GG allen Beteiligten zu allen 
Ermittlungsergebnissen - nicht nur im Rahmen von [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/vorsorgevollmacht/unterbringung_102_genehmigung_der_geschlossenen_unterbringung_und_die_anhoerung_des_betroffenen.html

  >> Beschwerdebefugnis eines entlassenen Betreuers

Dem Betreuer steht gegen seine Entlassung bei fortbestehender Betreuung 
eine Beschwerdeberechtigung gemäß § 59 Abs. 1 FamFG zu.

Die im Verfahren der Verlängerung der Betreuung ohne erkennbaren Grund 
vorgenommene Aufspaltung der zu treffenden Einheitsentscheidung in einen 
Beschluss [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/4765/beschwerdebefugnis-eines-entlassenen-betreuers

  >> Betreuervergütung eines Diplom-Betriebswirts (FH)

Bei einem Berufsbetreuer, der an der Fachschule für Ökonomie mit 
Studienabschluss "Ökonom" in der Fachrichtung "Rechnungsführung und 
Statistik" einen Studienabschluss als "Diplom-Betriebswirt (FH)" 
erworben hat, kann nicht den höchsten Stundensatz von 44 € als Vergütung 
angesetzt werden. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5079/betreuerverguetung-eines-diplom-betriebswirts-fh

  >> Weitere Urteile zum Betreuungsrecht

Zustellung an eine prozessunfähige Person
Regelungen zu ärztlichen Zwangsmaßnahmen teilweise verfassungswidrig
Vorsorgevollmacht und freiheitsbeschränkende Maßnahmen

Diese Urteile finden Sie hier:
https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile


************************************************************************

Premium Telefonberatung von AnwaltOnline

Ihre Vorteile:

Kostenloses und unverbindliches Angebot
Einmalige Pauschalgebühr - keine weiteren Kosten
Unbeschränkte Gesprächsdauer
Beratung zum vereinbarten Termin
Ein erfahrener Rechtsanwalt von AnwaltOnline ruft Sie an
Vorbereiteter Anwalt
Einsicht in Unterlagen erfolgt vorab
Fundierte, auf Ihre persönliche Situation zugeschnittene Beratung
Optional: Zusammenfassung des Ergebnisses von Ihrem Anwalt per Email

Wobei können wir Ihnen helfen?: https://www.anwaltonline.com/beratung/premium-telefonberatung


************************************************************************
*2* Das Thema des Monats

  >> Betreuer wider Willen?

Zum Betreuer kann nur bestellt werden, wer sich dazu bereiterklärt (§ 
1898 Abs. 2 BGB). Es kann also niemand zwangsweise zum Betreuer bestellt 
werden. Der Widerruf der Bereiterklärung führt nach h.M. dazu, dass der 
Betreuer wieder entlassen werden muss.

"Bei Widerruf der Bereiterklärung des Betreuers ist dieser auch dann zu 
entlassen, wenn die Voraussetzungen des § 1908b II BGB nicht vorliegen.
LG Duisburg, Entscheidung vom 07.01.1993 - 2 T 280/92".

Die Entlassung kann aber je nach Belastung und Arbeitsweise des 
Betreuungsgerichts dauern, evtl. Monate lang. Dies kann dann zu schweren 
Folgen für den Betreuer führen, wenn er wegen einer Erkrankung oder 
wegen Alters seine Aufgaben nicht mehr oder nicht mehr ordnungsgemäß 
erfüllen kann. Die Betreuung muss jedenfalls in den wesentlichen [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/tipps/376/betreuer-wider-willen

************************************************************************

Urheberrecht geht alle an - nicht nur beim Filesharing!

Nahezu jeder ist über kurz oder lang mit dem Urheberrecht in Verbindung.
Hier geht es nicht nur um Verletzung von Urheberrechten beim
Filesharing, einfach in eBay kopierte Bilder und Abmahnungen sondern
auch um die Frage, ob eigene Texte oder Ideen dem Urheberrecht
unterliegen. Dies kann sogar Arbeitnehmererfindungen betreffen!

Bei allen Fragen zum Urheberrecht sind wir für Sie da - und natürlich
helfen wir Ihnen auch kompetent, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben
sollten! Informieren Sie sich: https://www.AnwaltOnline.com/urheberrecht/


************************************************************************
*3* Mehr von AnwaltOnline

  >> Rechtsberatung

Bei AnwaltOnline können Sie sich direkt von unseren Autoren (zugel.
Rechtsanwälte) beraten lassen. Kompetent, schnell, unkompliziert und zum
Fixpreis!

  >> Mediation - Die Alternative zum Gerichtsverfahren

Mit einer Mediation bieten wir Ihnen ein schnelles, kostengünstiges
Verfahren zur Vermeidung teurer, langwieriger und oft Jahre andauernder
Prozesse. Lassen Sie sich ein Pauschalangebot von unseren in der
Mediation versierten Anwälten machen.

  >> AnwaltOnline professionell - Die flexible Rechtsabteilung für Ihr
Unternehmen.

Schon ab 89,00 € zzgl. MwSt. monatlich erhalten Sie Ihre eigene
Rechtsabteilung. Somit ist eine Rechtsabteilung nun endlich für nahezu
jedes Unternehmen realisierbar.

  >> Kostenlose Newsletter von AnwaltOnline

Abonnieren Sie unsere kostenlosen Newsletter. Wir bieten monatliche
Newsletter zu den Bereichen:

Arbeitsrecht - Mietrecht - Familienrecht -  Reiserecht
Betreuungsrecht - Verkehrsrecht

Jetzt bestellen: https://www.anwaltonline.com/newsletter/abonnieren

************************************************************************

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

  >> Kontakt

  >> Kündigen / Abonnieren / Emailänderung

Um das Abonnement zu kündigen, zu abonnieren oder Ihre Email-Adresse zu
ändern, besuchen Sie https://www.anwaltonline.com/newsletter/abonnieren

  >> Urteilsübersicht zum selberkonfigurieren

  >> AnwaltOnline RSS-Feeds

  Alle Inhalte: https://www.AnwaltOnline.com/rss/rss.xml
  Arbeitsrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/arbeitsrecht.xml
  Betreuungsrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/betreuungsrecht.xml
  Familienrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/familienrecht.xml
  Mietrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/mietrecht.xml
  Recht bei Online Auktionen: https://www.anwaltonline.com/rss/ebay-recht.xml
  Reiserecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/reiserecht.xml
  Verkehrsrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/verkehrsrecht.xml

  >> Twitter: https://twitter.com/anwaltonline

  >> Facebook: https://www.facebook.com/problem.geloest


************************************************************************

*5* (P) (C) 2015
AnwaltOnline GbR
Inh. A. Theurer & M. Winter
Immanuelkirchstraße 5
10405 Berlin 

Dieser Newsletter darf nur vollständig und mit vorheriger Genehmigung
von AnwaltOnline veröffentlicht werden. Die private, nicht-kommerzielle
Weiterleitung ist ausdrücklich gestattet. Verwendete Markennamen sind
Eigentum des jeweiligen Markeninhabers. Haftung für Richtigkeit,
Vollständigkeit und Aktualität wird nicht übernommen. Urteile gelten nur
für den vorliegenden Einzelfall. Sie sollten nicht ohne rechtliche
Beratung auf den eigenen Fall übertragen werden.

************************************************************************
Diese Publikation ist ein Service von https://www.AnwaltOnline.com