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[AnwaltOnline - Betreuungsrecht April 2015]

Betreuungsrecht

[AnwaltOnline - Betreuungsrecht April 2015]

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* AnwaltOnline - Betreuungsrecht                            April 2015 *
* von https://www.AnwaltOnline.net/                                     *
* ISSN: 1511-8967                                                      *
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In dieser Ausgabe:
*1* Interessante Urteile
*2* Das Thema des Monats
*3* Mehr von AnwaltOnline
*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung
*5* Impressum und Haftungsausschluss
************************************************************************ *1* Interessante Urteile >> Formale Anforderungen an die Anordnung ärztlicher Zwangsmaßnahmen

Enthält bei der Genehmigung einer Einwilligung in eine ärztliche
Zwangsmaßnahme oder bei deren Anordnung die Beschlussformel keine
Angaben zur Durchführung und Dokumentation dieser Maßnahme in der
Verantwortung eines Arztes, ist die Anordnung insgesamt [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/4544/formale-anforderungen-an-die-anordnung-aerztlicher-zwangsmassnahmen

>> Beschwerderecht Angehörigen gegen Betreuungsentscheidung

Der im ersten Rechtszug nicht hinzugezogene Angehörige kann durch
Einlegung einer Beschwerde gegen die getroffene Betreuungsentscheidung
keine Überprüfung der getroffenen Sachentscheidung durch das
Beschwerdegericht erzwingen. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5309/beschwerderecht-angehoeriger-gegen-betreuungsentscheidung

>> Schuldhafte Verletzung eines Heimvertrages bei einer geschlossenen
Unterbringung

Nachdem der Bewohner eines Heims bei einem Spaziergang wiederholt und
zum Teil massiv Betreuungspersonal und auch Mitbewohnerinnen und
Mitbewohner angegriffen hatte, wurde der Heimvertrag fristlos und
rückwirkend gekündigt. Dagegen legten die Eltern in ihrer Eigenschaft
als Betreuer des Betroffenen Widerspruch ein. Sie hatten den Heimplatz [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5488/schuldhafte-verletzung-eines-heimvertrages-bei-einer-geschlossenen-unterbringung

>> Gebührenberechnung bei der Beschränkung des Aufgabenkreises
Vermögenssorge

Vorliegend wurde ein Betreuer bestellt und dabei der Aufgabenkreis wie
folgt bestimmt: „Aufenthaltsbestimmung, Gesundheitsfürsorge,
Wohnungsangelegenheiten und Vertretung bei Behörden und Ämtern,
Vermögensangelegenheiten mit Ausnahme der Angelegenheiten, die aufgrund
der vorliegenden Vollmachten für folgende Konten erledigt werden können
(Auflistung)“. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5310/gebuehrenberechnung-bei-der-beschraenkung-des-aufgabenkreises-vermoegenssorge

>> Arzthaftung und die Aufklärungspflichten

Auch der Arzt, der einen Patienten ausschließlich über den von einem
anderen Arzt angeratenen und durchzuführenden Eingriff aufklärt, kann
dem Patienten im Falle einer fehlerhaften oder unzureichenden Aufklärung
aus unerlaubter Handlung haften. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/4545/arzthaftung-und-die-aufklaerungspflichten

>> Schwerwiegende geistige Erkrankung - zwingend testtierunfähig?

Haben mehrere sachverständige Befunde, die im zeitlichen Zusammenhang
mit der Errichtung der letztwilligen Verfügung erstellt worden sind, das
Ergebnis, dass die Geschäfts- bzw. Testierfähigkeit zu bejahen ist,
jedenfalls aber nicht zweifelsfrei verneint werden kann, ist für die
Erbfolge von der Testierfähigkeit auszugehen. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5872/schwerwiegende-geistige-erkrankung-zwingend-testtierunfaehig

>> Weitere Urteile zum Betreuungsrecht
Auf unserer Webseite finden Sie eine umfangreiche Datenbank mit
hunderten praktisch nach Schlagworten sortierten Urteilen zum
Betreuungsrecht:
https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile
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************************************************************************ *2* Das Thema des Monats >> Betreuungsplan

Der Berufsbetreuer muß gem. § 1901 Abs. 4 BGB auf Anforderung des
Betreuungsgerichts zu Beginn der Betreuung einen Betreuungsplan
erstellen. Bei der Erstellung soll die Betreuungsbehörde behilflich
sein. Hierdurch soll erreicht werden, daß sich bereits bei Beginn der
Betreuung seitens des Betreuers mit den vorläufigen Zielen
auseinandergesetzt wird. Gleichzeitig ermöglicht ein Betreuungsplan auch
einen Ist-/Soll-Abgleich sowie eine zielgerichtete Planung. Dies
bedeutet gleichzeitig, daß nicht jede Betreuung wirklich zur Erstellung
eines solchen Planes geeignet ist - es dürfte erforderlich sein, daß
offene Entwicklungstendenzen erkennbar sind. Bei klar erkennbaren
Fällen, die aller Voraussicht nach unproblematisch abgewickelt werden
können, kann daher auf einen Betreuungsplan verzichtet werden.

Soll nun ein Betreuungsplan erstellt werden, so sollten die folgenden
Schritte unternommen werden (in Anlehnung an die Empfehlungen des LAG
Betreuungsangelegenheiten Sachsen): [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/tipps/462/betreuungsplan ************************************************************************
Urheberrecht geht alle an - nicht nur beim Filesharing!
Nahezu jeder ist über kurz oder lang mit dem Urheberrecht in Verbindung.
Hier geht es nicht nur um Verletzung von Urheberrechten beim
Filesharing, einfach in eBay kopierte Bilder und Abmahnungen sondern
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*5* (P) (C) 2015
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Inh. A. Theurer & M. Winter
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