[AnwaltOnline - Arbeitsrecht Oktober 2017]

[AnwaltOnline - Arbeitsrecht Oktober 2017]

************************************************************************
* AnwaltOnline - Arbeitsrecht                             Oktober 2017 *
* von https://www.AnwaltOnline.net/arbeitsrecht/                       *
* ISSN: 1619-7135                                                      *
************************************************************************

Dieses Abonnement ist für Sie völlig  k o s t e n f r e i.
Wie Sie kündigen können, steht am Ende dieser email.

************************************************************************

In dieser Ausgabe:

*1* Interessante Urteile

*2* Das Thema des Monats

*3* Mehr von AnwaltOnline

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

*5* Impressum und Haftungsausschluss

************************************************************************

*1* Interessante Urteile

  >> Befristung - Feststellungsklage des Arbeitgebers

Eine Feststellungsklage des Arbeitgebers, die die Wirksamkeit der 
Befristung eines Arbeitsvertrags oder - im Fall einer Zweckbefristung - 
den Streit über den Eintritt der Zweckerreichung oder dessen Zeitpunkt 
klären soll, ist unzulässig.

Für den Fall der Befristung eines Arbeitsverhältnisses sieht § 17 Satz 1 
TzBfG eine besondere Klageart vor. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/413/befristung-feststellungsklage-des-arbeitgebers

  >> Kündigung wegen beabsichtigter Betriebsstilllegung

Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts gehört die 
Stilllegung des gesamten Betriebes durch den Arbeitgeber zu den 
dringenden betrieblichen Erfordernissen iSv. § 1 Abs. 2 KSchG, die einen 
Grund zur sozialen Rechtfertigung einer Kündigung abgeben können. Unter 
Betriebsstilllegung [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/2721/kuendigung-wegen-beabsichtigter-betriebsstilllegung

  >> Konkurrenztätigkeit im gekündigten Arbeitsverhältnis - 
gesellschaftsrechtliche Beteiligung

Eine gesellschaftsrechtliche Beteiligung von 50% an einer juristischen 
Person eröffnet jedenfalls dann maßgeblichen Einfluss auf den 
Geschäftsbetrieb, wenn Beschlüsse der Gesellschaft mit Stimmenmehrheit 
gefasst werden müssen. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/2722/konkurrenztaetigkeit-im-gekuendigten-arbeitsverhaeltnis-gesellschaftsrechtliche-beteiligung

  >> Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei der Einrichtung eines 
online einsehbaren Gruppenkalenders

Hat der Arbeitgeber vor der Einrichtung des Gruppenkalenders in Outlook 
den Betriebsrat nicht gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG beteiligt, ist eine 
Weisung den Gruppenkalender zu benutzen unwirksam. Eine entsprechende 
Abmahnung ist aus der Personalakte zu entfernen. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/1245/mitbestimmungsrecht-des-betriebsrats-bei-der-einrichtung-eines-online-einsehbaren-gruppenkalenders

  >> Weitere Urteile der letzten 30 Tage

Leiharbeitnehmer - Branchenzuschlag
Außerordentliche Kündigung bei beharrlichem Verstoß gegen 
Gleitzeitgrundsätze
Nebentätigkeit und fristlose Kündigung
Versetzung - Verbindlichkeit einer unbilligen Weisung
Sozialauswahl - Bezug von Regelaltersrente
Insolvenz - Aussonderungsrecht - Pensionskassenbeiträge
Geldentschädigung wegen Observation des Betriebsratsvorsitzenden durch 
einen Detektiv
Altersgrenze von 65 Jahren für im gewerblichen Luftverkehr
Bereitschaft außerhalb der Feuerwache ist keine Arbeitszeit
Einmalzahlung von Urlaubs- oder Weihnachtsgeld hat keinen Einfluss auf 
das Elterngeld
Keine Anrechnung von Tätigkeiten im Beamtenverhältnis als 
Beschäftigungszeiten iSv. § 34 Abs. 3 TV-L
Freie Fahrt für Ehepartner ist Betriebsrentenleistung
Betriebskostenabrechnung und der Zugang an Silvester
Rechte der Arbeitnehmer bei Konkurseröffnung und das vereinbarte „Pre-pack“
Befristung - Arzt in der Weiterbildung

Diese Urteile finden Sie hier:
https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/


************************************************************************

Arbeitsvertragsprüfung für € 84,95 incl. MwSt.!

Sie haben einen neuen Arbeitsvertrag erhalten oder erstellt? Nicht jede 
Klausel ist zwangsläufig zulässig. So kommt einem so manche 
Lohnvereinbarung nicht nur zu niedrig vor - sie kann auch sittenwidrig 
sein. Auch Regeln über die Arbeitszeit oder den Urlaub sind immer wieder 
so formuliert, dass sie letztendlich unwirksam sind.

Lassen Sie den Vertrag detailliert prüfen und finden Sie die Fallstricke 
und ungültigen Klauseln. Schließlich ist es besser und vor allem 
billiger, vorab Rechtssicherheit zu haben. So lassen sich später 
gerichtliche Streitigkeiten vermeiden.


https://www.anwaltonline.com/beratung/arbeitsvertragspruefung


************************************************************************

*2* Das Thema des Monats

  >> Mobbing am Arbeitsplatz

  >> Was versteht man unter Mobbing?

Unter Mobbing ist nach der Definition des Bundesarbeitsgerichts " das 
systematische Anfeinden, Schikanieren oder Diskriminieren von 
Arbeitnehmern untereinander oder durch Vorgesetzte " zu verstehen. 
Einzelne Ausrutscher genügen also nicht. Vielmehr muss ein 
systematisches Verhalten gegenüber bestimmten Arbeitnehmern vorliegen, 
das wenigstens in der Gesamtbetrachtung deren Gesundheit oder 
Persönlichkeitsrechte verletzt. Oft soll das Mobbing dazu dienen, den 
betroffenen Arbeitnehmer aus der Firma zu drängen oder etwa als Bewerber 
für Beförderungspositionen zu diskreditieren. Nicht nötig ist aber, dass 
dies einem vorgefassten Plan des Mobbers entspricht. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/tipps/216/was-versteht-man-unter-mobbing

  >> Dienstliche Beurteilungen und Mobbing

Rechtmäßige dienstliche Beurteilungen sind vom Beurteilten hinzunehmen 
und begründen kein Mobbing oder eine Haftung des Arbeitgebers, wenn aus 
den Beurteilungen heraus kein Schikanewillen erkennbar ist. Wenn es zu 
zum Aufgabenbereich eines Vorgesetzten gehört, einen Mitarbeiter zu 
beurteilen, um damit der Firmenleitung eine Grundlage für ihre 
Entscheidung zu liefern, das Arbeitsverhältnis mit ihm fortzusetzen oder 
den Arbeitnehmer zu befördern, [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/tipps/213/dienstliche-beurteilungen-und-mobbing



************************************************************************

Prüfung Ihres Arbeitszeugnisses - € 59,95 incl. MwSt.

Sie haben ein Arbeitszeugnis und möchten dieses auf seinen wahren Inhalt 
prüfen lassen? Die Zeugnissprache bietet schließlich viele Fettnäppchen, 
in die zum Teil nur aus Unwissenheit getreten wird. Nicht jede 
wohlwollende Formulierung wird tatsächlich auch vorteilhaft von 
Personalern bewertet.

Vermeiden bzw. finden Sie ungewollte oder ungerechtfertigte Bewertungen. 
Mit einer entsprechenden Nachbesserung kann im Extremfall eine teure 
Klage auf Berichtigung des Zeugnisses vermieden werden.

Verschaffen Sie sich Rechtssicherheit und prüfen Sie Ihr Arbeitszeugnis 
auf Herz und Nieren.

https://www.anwaltonline.com/beratung/arbeitszeugnischeck


************************************************************************

*3* Mehr von AnwaltOnline

  >> Rechtsberatung

Bei AnwaltOnline können Sie sich direkt von unseren Autoren (zugel.
Rechtsanwälte) beraten lassen. Kompetent, schnell, unkompliziert und
zum Fixpreis!

  >> Premium Telefonberatung

Ihre Vorteile: Fixe Kosten, vorbereiteter Anwalt, unbeschränkte
Gesprächsdauer, Rückruf vom Anwalt zum vereinbartem Termin

  >> Arbeitszeugnis-Check

Die Partneranwälte von AnwaltOnline prüfen und 'übersetzen' Ihr
Arbeitszeugnis für Sie - zum günstigen Pauschalpreis i.H.v. EUR 59,95
incl. MwSt.
Spezielle Fragen können Sie uns gesondert mitteilen - die Antworten
hierauf sind im Preis enthalten.

  >> Arbeitsvertrag-Check

Unsere Partneranwälte prüfen Ihren Arbeitsvertrag für Sie - zum
günstigen Pauschalpreis i.H.v. EUR 84,95 incl. MWSt.
Ihr Anwalt prüft jeden einzelnen Paragrafen und sendet Ihnen eine
ausführliche und individuelle Stellungnahme sowie konkrete Empfehlungen
zu allen problematischen Abschnitten zu. Spezielle Fragen hinsichtlich
des Arbeitsvertrages können Sie uns gesondert mitteilen - die Antworten
hierauf sind im Preis enthalten.

  >> Kündigungscheck

Sie haben eine Kündigung von Ihrem Arbeitgeber erhalten? Lassen Sie sich
über Ihre konkreten Möglichkeiten und Chancen beraten. Sie haben nur 3
Wochen ab Zugang der Kündigung Zeit! Innerhalb dieser Frist muss
zwingend Klage eingereicht werden, ansonsten ist ein eventueller
Anspruch von vornherein ausgeschlossen.

Bei uns erhalten Sie einen Kündigungscheck zum günstigen Pauschalpreis
von nur € 79,95 incl. MwSt. - persönliches Telefongespräch inklusive.

  >> Mediation - Die Alternative zum Gerichtsverfahren

Mit einer Mediation bieten wir Ihnen ein schnelles, kostengünstiges
Verfahren zur Vermeidung teurer, langwieriger und oft Jahre andauernder
Prozesse. Lassen Sie sich ein Pauschalangebot von unseren in der
Mediation versierten Anwälten machen.

  >> AnwaltOnline professionell - Die flexible Rechtsabteilung für Ihr
Unternehmen

Schon ab 89,00 € zzgl. MwSt. monatlich erhalten Sie Ihre eigene
Rechtsabteilung. Somit ist eine Rechtsabteilung nun endlich für nahezu
jedes Unternehmen realisierbar.

  >> Kostenlose Newsletter von AnwaltOnline

Abonnieren Sie unsere kostenlosen Newsletter. Wir bieten monatliche
Newsletter zu den Bereichen:

Arbeitsrecht - Mietrecht - Familienrecht -  Reiserecht
Betreuungsrecht - Verkehrsrecht

Jetzt bestellen:

https://www.anwaltonline.com/newsletter/abonnieren


************************************************************************

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

  >> Kontakt

  >> Kündigen / Abonnieren / Emailänderung

Um das Abonnement zu kündigen, zu abonnieren oder Ihre Email-Adresse zu
ändern, besuchen Sie 

https://www.anwaltonline.com/newsletter/abonnieren


  >> AnwaltOnline RSS-Feeds

  Alle Inhalte: https://www.AnwaltOnline.com/rss/rss.xml
  Arbeitsrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/arbeitsrecht.xml
  Betreuungsrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/betreuungsrecht.xml
  Familienrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/familienrecht.xml
  Mietrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/mietrecht.xml
  Recht bei Online Auktionen: https://www.anwaltonline.com/rss/ebay-recht.xml
  Reiserecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/reiserecht.xml
  Verkehrsrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/verkehrsrecht.xml

  >> Twitter: https://twitter.com/anwaltonline

  >> Facebook: https://www.facebook.com/problem.geloest


************************************************************************

*5* (P) (C) 2017
AnwaltOnline GbR
Inh. A. Theurer & M. Winter
Immanuelkirchstraße 5
10405 Berlin  

Dieser Newsletter darf nur vollständig und mit vorheriger Genehmigung
von AnwaltOnline veröffentlicht werden. Die private, nicht-kommerzielle
Weiterleitung ist ausdrücklich gestattet. Verwendete Markennamen sind
Eigentum des jeweiligen Markeninhabers. Haftung für Richtigkeit,
Vollständigkeit und Aktualität wird nicht übernommen. Urteile gelten nur
für den vorliegenden Einzelfall. Sie sollten nicht ohne rechtliche
Beratung auf den eigenen Fall übertragen werden.

************************************************************************
Diese Publikation ist ein Service von https://www.AnwaltOnline.com