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* AnwaltOnline - Arbeitsrecht September 2017 *
* von https://www.AnwaltOnline.net/arbeitsrecht/ *
* ISSN: 1619-7135 *
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In dieser Ausgabe:
*1* Interessante Urteile
*2* Das Thema des Monats
*3* Mehr von AnwaltOnline
*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung
*5* Impressum und Haftungsausschluss
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*1* Interessante Urteile >> Unwirksame Kündigung nach abgelehntem Verzicht auf Mindestlohn
Eine Kündigung verstößt gegen das Maßregelungsverbot (§ 612a BGB) und
ist damit unwirksam, wenn der Arbeitgeber die Kündigung vor allem
deswegen ausspricht, weil die betreffende Arbeitnehmerin einen
Änderungsvertrag, der einen [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/2717/unwirksame-kuendigung-nach-abgelehntem-verzicht-auf-mindestlohn
>> Hitlergruß rechtfertigt fristlose Kündigung
Gemäß § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund
ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen
vorliegen, aufgrund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller
Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider
Vertragsteile die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/2718/hitlergruss-rechtfertigt-fristlose-kuendigung
>> Beleidigung in Facebook mittels Emoticons - Kündigung?
In einem Maschinenbauunternehmen führte ein erkrankter Mitarbeiter mit
insgesamt 21 Personen, darunter dem Kläger, in Facebook einen Chat.
Hierbei wurde ein Vorgesetzter sprachlich und mittels Emoticons als
„fettes Schwein“, „Spanferkel“ und „Bärenkopf“ beschrieben. Die
Arbeitgeberin kündigte daraufhin das seit 18 Jahren bestehende
Arbeitsverhältnis [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/2719/beleidigung-in-facebook-mittels-emoticons-kuendigung
>> Zeitungszusteller - Voller Mindestlohnanspruch bei zusätzlichem
Einsortieren von Werbung
Der derzeit noch abgesenkte Mindestlohn für Zeitungszusteller gem. § 24
Abs. 2 MiLoG greift nur, wenn es sich ausschließlich um „periodische
Zeitungen oder Zeitschriften“ handelt und diese auch ausschließlich
„zugestellt“ werden. Als Ausnahmevorschrift ist § 24 Abs. 2 S. 3 MiLoG
restriktiv auszulegen, womit der Begriff [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/4320/zeitungszusteller-voller-mindestlohnanspruch-bei-zusaetzlichem-einsortieren-von-werbung
>> Weitere Urteile der letzten 30 Tage
Versetzung - Verbindlichkeit einer unbilligen Weisung
"Ich stech dich ab" - Fristlose Kündigung wegen Morddrohung
Polemische und ironisch formulierte Leistungsbeurteilung im Arbeitszeugnis
Zuordnung zu einer Entgeltstufe nach § 16 TV-L bei höherwertiger
Vorbeschäftigung
Einleitung eines arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahrens - Laufendes
Geschäft des Betriebsrats?
Fristlose Kündigung einer Geschäftsführerin wegen illoyalen Verhaltens
Sonntagsarbeit bei Amazon
Wer schläft, sündigt nicht (immer) - Nicht jede Nichteinhaltung der
Pausenzeit ist Arbeitszeitbetrug
Unvollständige Unterrichtung über einen Betriebsübergang
Diese Urteile finden Sie hier:
https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/
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Sie haben einen neuen Arbeitsvertrag erhalten oder erstellt? Nicht jede
Klausel ist zwangsläufig zulässig. So kommt einem so manche
Lohnvereinbarung nicht nur zu niedrig vor - sie kann auch sittenwidrig
sein. Auch Regeln über die Arbeitszeit oder den Urlaub sind immer wieder
so formuliert, dass sie letztendlich unwirksam sind.
Lassen Sie den Vertrag detailliert prüfen und finden Sie die Fallstricke
und ungültigen Klauseln. Schließlich ist es besser und vor allem
billiger, vorab Rechtssicherheit zu haben. So lassen sich später
gerichtliche Streitigkeiten vermeiden. https://www.anwaltonline.com/beratung/arbeitsvertragspruefung
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*2* Das Thema des Monats >> Anfechtung des Arbeitsvertrages
Ein Arbeitsvertrag kann aus mehreren Gründen anfechtbar sein:
In Frage kommt etwa die Anfechtung wegen Irrtums (§ 119 BGB) in den
Formen des Inhalts-, Erklärungs-, oder Eigenschaftsirrtums. Ein
Inhaltsirrtum liegt dabei vor, wenn sich einer der Vertragspartner über
den Sinn seiner Erklärung geirrt hat, ihm also die wahre Bedeutung der
Erklärung nicht klar war. Bei einem Erklärungsirrtum wird eine Erklärung
abgegeben, wobei es zu einem Versehen in der Erklärungshandlung kommt.
Typische Praxisbeispiele sind das Verschreiben oder Versprechen. Bei
einem Eigenschaftsirrtum ist man über eine konkrete verkehrswesentliche
Eigenschaft im Irrtum - in der Praxis betrifft dies i.a. Eigenschaten
des (zukünftigen) Arbeitnehmers. Ein Eigenschaftsirrtum liegt jedoch
dann nicht vor, wenn die allgemeinen Fähigkeiten lediglich fehlerhaft
beurteilt wurden. Unbeachtlich ist zudem der Motivirrtum (z.B. Erwartung
einer raschen Karriere). U.U. kann aber dann, wenn Vorstellungen, welche
die Parteien beim Vertragsabschluss hatten, sich nicht so wie erwartet
verwirklichen, eine Anpassung der vertraglichen Regelung an die
geänderte Geschäftsgrundlage verlangt werden (z.B. Gehaltsanpassung bei
stark inflationärer Entwicklung).
Eine Anfechtung wegen unrichtiger Angaben des [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/tipps/169/anfechtung-des-arbeitsvertrages
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in die zum Teil nur aus Unwissenheit getreten wird. Nicht jede
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*5* (P) (C) 2017
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