[AnwaltOnline - Arbeitsrecht Januar 2017]

Arbeitsrecht

[AnwaltOnline - Arbeitsrecht Januar 2017]

************************************************************************
* AnwaltOnline - Arbeitsrecht                              Januar 2017 *
* von https://www.AnwaltOnline.net/arbeitsrecht/                        *
* ISSN: 1619-7135                                                      *
************************************************************************
Dieses Abonnement ist für Sie völlig  k o s t e n f r e i.
Wie Sie kündigen können, steht am Ende dieser email.
************************************************************************
In dieser Ausgabe:
*1* Interessante Urteile
*2* Das Thema des Monats
*3* Mehr von AnwaltOnline
*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung
*5* Impressum und Haftungsausschluss
************************************************************************
*1* Interessante Urteile >> Geschäftsführer als betriebsstörender Arbeitnehmer

Der Betriebsrat kann die "Entfernung" des Geschäftsführers der
Komplementär-GmbH der Arbeitgeberin nicht gem. § 104 BetrVG verlangen,
da diese Vorschrift auf den Geschäftsführer keine Anwendung findet. Für
die Anwendung des § 104 BetrVG ist allein der nationale
Arbeitnehmerbegriff maßgeblich.

Der Geschäftsführer ist kein Arbeitnehmer [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/3489/geschaeftsfuehrer-als-betriebsstoerender-arbeitnehmer

>> Zeugnis mit quer verlaufender Unterschrift

Die Erteilung eines Arbeitszeugnisses unterliegt der gesetzlichen
Schriftform. Die Unterschrift muss in der Weise erfolgen, wie der
Unterzeichner auch sonst wichtige betriebliche Dokumente unterzeichnet.
Weicht der Namenszug hiervon ab, liegt lediglich ein Handzeichen vor,
das nach § 126 Abs. 1 BGB der notariellen Beglaubigung [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/624/zeugnis-mit-quer-verlaufender-unterschrift

>> Benachteiligung wegen des Alters - Entschädigung

Die "objektive Eignung" des Bewerbers/der Bewerberin ist kein Kriterium
der "vergleichbaren Situation" oder der vergleichbaren Lage iSv. § 3
Abs. 1 und Abs. 2 AGG und deshalb nicht Voraussetzung für einen Anspruch
nach § 15 Abs. 1 und Abs. 2 AGG.

Schreibt der Arbeitgeber eine Stelle unter Verstoß [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/1375/benachteiligung-wegen-des-alters-entschaedigung

>> Heimliche Überwachung des Dienst-PCs mittels Keylogger und die
Kündigung

Gemäß § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund
ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen
vorliegen, aufgrund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller
Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider
Vertragsteile die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses selbst bis zum
Ablauf der Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Dafür ist
zunächst zu prüfen, ob der [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/2701/heimliche-ueberwachung-des-dienst-pcs-mittels-keylogger-und-die-kuendigung

>> Weitere Urteile der letzten 30 Tage

Mitbestimmung des Betriebsrats beim Facebook-Auftritt des Arbeitgebers
Vergütung einer stellv. Schulleiterin in Thüringen
Kein Schadensersatz trotz verfassungswidriger Altersgrenze
Pilotenstreik zulässig
Personalratsmitglied klagt erfolgreich gegen Hausverbot
Betriebsrente und die Benachteiligung wegen der Behinderung
Steuerpflichtige Entschädigungszahlung an Feuerwehrleute

Diese Urteile finden Sie hier:
https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/
************************************************************************ Arbeitsvertragsprüfung für € 84,95 incl. MwSt.!

Sie haben einen neuen Arbeitsvertrag erhalten oder erstellt? Nicht jede
Klausel ist zwangsläufig zulässig. So kommt einem so manche
Lohnvereinbarung nicht nur zu niedrig vor - sie kann auch sittenwidrig
sein. Auch Regeln über die Arbeitszeit oder den Urlaub sind immer wieder
so formuliert, dass sie letztendlich unwirksam sind.

Lassen Sie den Vertrag detailliert prüfen und finden Sie die Fallstricke
und ungültigen Klauseln. Schließlich ist es besser und vor allem
billiger, vorab Rechtssicherheit zu haben. So lassen sich später
gerichtliche Streitigkeiten vermeiden.
https://www.anwaltonline.com/beratung/arbeitsvertragspruefung
************************************************************************
*2* Das Thema des Monats >> Schwangerschaft und Arbeitsrecht

Schwangere Arbeitnehmerinnen genießen speziellen Schutz, der gesetzlich
im Mutterschutzgesetz verankert ist. Es wird u.a. dafür gesorgt, daß
Schwangere nicht mehr alle Tätigkeiten ausüben müssen, um sie vor
Überbelastung zu schützen.
Voraussetzung für die Inanspruchnahme dieses Schutzes ist die
Information des Arbeitgebers, der daher umgehend, nachdem die
Schwangerschaft bekannt wurde, informiert werden sollte. Es ist zwar
nicht schädlich, den Arbeitgeber nicht sofort in Kenntnis zu setzen,
doch kommt dann der gesetzliche Schutz nicht zur Anwendung.
Insbesondere bei Tätigkeiten, die mit gesundheitlichen Gefahren
verbunden sind, ist daher die Information des Arbeitgebers im
ureigensten Interesse der Schwangeren.

Bei der Bewerbung um eine Arbeitsstelle ist die Frage nach der
Schwangerschaft übrigens unzulässig, es kann also bei dieser Frage
gelogen werden. Es besteht auch keine Hinweispflicht der Bewerberin bei
bestehender Schwangerschaft, auch dann nicht, wenn sie die Tätigkeit für
die sie sich bewirbt, [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/tipps/241/schwangerschaft-und-arbeitsrecht

************************************************************************ Prüfung Ihres Arbeitszeugnisses - € 59,95 incl. MwSt.

Sie haben ein Arbeitszeugnis und möchten dieses auf seinen wahren Inhalt
prüfen lassen? Die Zeugnissprache bietet schließlich viele Fettnäppchen,
in die zum Teil nur aus Unwissenheit getreten wird. Nicht jede
wohlwollende Formulierung wird tatsächlich auch vorteilhaft von
Personalern bewertet.

Vermeiden bzw. finden Sie ungewollte oder ungerechtfertigte Bewertungen.
Mit einer entsprechenden Nachbesserung kann im Extremfall eine teure
Klage auf Berichtigung des Zeugnisses vermieden werden.

Verschaffen Sie sich Rechtssicherheit und prüfen Sie Ihr Arbeitszeugnis
auf Herz und Nieren.
https://www.anwaltonline.com/beratung/arbeitszeugnischeck
************************************************************************
*3* Mehr von AnwaltOnline
  >> Rechtsberatung
Bei AnwaltOnline können Sie sich direkt von unseren Autoren (zugel.
Rechtsanwälte) beraten lassen. Kompetent, schnell, unkompliziert und
zum Fixpreis!
  >> Premium Telefonberatung
Ihre Vorteile: Fixe Kosten, vorbereiteter Anwalt, unbeschränkte
Gesprächsdauer, Rückruf vom Anwalt zum vereinbartem Termin
  >> Arbeitszeugnis-Check
Die Partneranwälte von AnwaltOnline prüfen und 'übersetzen' Ihr
Arbeitszeugnis für Sie - zum günstigen Pauschalpreis i.H.v. EUR 59,95
incl. MwSt.
Spezielle Fragen können Sie uns gesondert mitteilen - die Antworten
hierauf sind im Preis enthalten.
  >> Arbeitsvertrag-Check
Unsere Partneranwälte prüfen Ihren Arbeitsvertrag für Sie - zum
günstigen Pauschalpreis i.H.v. EUR 84,95 incl. MWSt.
Ihr Anwalt prüft jeden einzelnen Paragrafen und sendet Ihnen eine
ausführliche und individuelle Stellungnahme sowie konkrete Empfehlungen
zu allen problematischen Abschnitten zu. Spezielle Fragen hinsichtlich
des Arbeitsvertrages können Sie uns gesondert mitteilen - die Antworten
hierauf sind im Preis enthalten.
  >> Kündigungscheck
Sie haben eine Kündigung von Ihrem Arbeitgeber erhalten? Lassen Sie sich
über Ihre konkreten Möglichkeiten und Chancen beraten. Sie haben nur 3
Wochen ab Zugang der Kündigung Zeit! Innerhalb dieser Frist muss
zwingend Klage eingereicht werden, ansonsten ist ein eventueller
Anspruch von vornherein ausgeschlossen.
Bei uns erhalten Sie einen Kündigungscheck zum günstigen Pauschalpreis
von nur € 79,95 incl. MwSt. - persönliches Telefongespräch inklusive.
  >> Mediation - Die Alternative zum Gerichtsverfahren
Mit einer Mediation bieten wir Ihnen ein schnelles, kostengünstiges
Verfahren zur Vermeidung teurer, langwieriger und oft Jahre andauernder
Prozesse. Lassen Sie sich ein Pauschalangebot von unseren in der
Mediation versierten Anwälten machen.
  >> AnwaltOnline professionell - Die flexible Rechtsabteilung für Ihr
Unternehmen
Schon ab 89,00 € zzgl. MwSt. monatlich erhalten Sie Ihre eigene
Rechtsabteilung. Somit ist eine Rechtsabteilung nun endlich für nahezu
jedes Unternehmen realisierbar.
  >> Kostenlose Newsletter von AnwaltOnline
Abonnieren Sie unsere kostenlosen Newsletter. Wir bieten monatliche
Newsletter zu den Bereichen:
Arbeitsrecht - Mietrecht - Familienrecht -  Reiserecht
Betreuungsrecht - Verkehrsrecht
Jetzt bestellen: https://www.anwaltonline.com/newsletter/abonnieren
************************************************************************
*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung
  >> Kontakt
  >> Kündigen / Abonnieren / Emailänderung
Um das Abonnement zu kündigen, zu abonnieren oder Ihre Email-Adresse zu
ändern, besuchen Sie https://www.anwaltonline.com/newsletter/abonnieren
  >> Urteilsübersicht zum selberkonfigurieren
  >> AnwaltOnline RSS-Feed
  >> AnwaltOnline RSS-Feeds Alle Inhalte: https://www.AnwaltOnline.com/rss/rss.xml
Arbeitsrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/arbeitsrecht.xml
Betreuungsrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/betreuungsrecht.xml
Familienrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/familienrecht.xml
Mietrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/mietrecht.xml
Recht bei Online Auktionen: https://www.anwaltonline.com/rss/ebay-recht.xml
Reiserecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/reiserecht.xml
Verkehrsrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/verkehrsrecht.xml
************************************************************************
*5* (P) (C) 2017
AnwaltOnline GbR
Inh. A. Theurer & M. Winter
Immanuelkirchstraße 5
10405 Berlin 
Dieser Newsletter darf nur vollständig und mit vorheriger Genehmigung
von AnwaltOnline veröffentlicht werden. Die private, nicht-kommerzielle
Weiterleitung ist ausdrücklich gestattet. Verwendete Markennamen sind
Eigentum des jeweiligen Markeninhabers. Haftung für Richtigkeit,
Vollständigkeit und Aktualität wird nicht übernommen. Urteile gelten nur
für den vorliegenden Einzelfall. Sie sollten nicht ohne rechtliche
Beratung auf den eigenen Fall übertragen werden.
************************************************************************
Diese Publikation ist ein Service von https://www.AnwaltOnline.com

Wir lösen Ihr Rechtsproblem! AnwaltOnline - empfohlen von Computerwoche *

Fragen kostet nichts: Sie erhalten ein unverbindliches Angebot für eine Rechtsberatung.
  Anfrage ohne Risiko    vertraulich    schnell 

Unsere Rechtsberatung - von Ihnen bewertet

Durchschnitt (4,84 von 5,00 - 1.134 Bewertungen) - Bereits 358.962 Beratungsanfragen

Sehr, sehr zufrieden. Prompte Erledigung meiner Anfrage. Jederzeit wende ich mich wieder an diese seriöse Kanzlei. Mit freundlichen Grüßen

Verifizierter Mandant

Sehr schnelle Rückantwort. Besten Dank!

Verifizierter Mandant