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* AnwaltOnline - Arbeitsrecht November 2016 *
* von https://www.AnwaltOnline.net/arbeitsrecht/ *
* ISSN: 1619-7135 *
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In dieser Ausgabe:
*1* Interessante Urteile
*2* Das Thema des Monats
*3* Mehr von AnwaltOnline
*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung
*5* Impressum und Haftungsausschluss
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*1* Interessante Urteile >> Berufsunfähigkeitsrente - versicherungsförmige Lösung
Das Verlangen des Arbeitgebers nach der versicherungsförmigen Lösung
gemäß § 2 Abs. 2 Satz 3 BetrAVG kann bereits vor der Beendigung des
Arbeitsverhältnisses des Arbeitnehmers wirksam erklärt werden.
Erforderlich ist jedoch, dass zum Zeitpunkt des Zugangs der Erklärung
beim [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/rente_122_berufsunfaehigkeitsrente_-_versicherungsfoermige_loesung.html
>> Ersatz materieller und immaterieller Mobbingschäden
Sind in einem zeitlichen Zusammenhang mit gerichtlich festgestellten
Mobbinghandlungen Erkrankungen aufgetreten, die nach ärztlicher
Feststellung auf psychischen Druck zurückzuführen sind, dann ist die
Ursächlichkeit dieser Mobbinghandlungen für diese Erkrankungen
indiziert. [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/2784/ersatz-materieller-und-immaterieller-mobbingschaeden
>> Ausschluss einer Frau in Elternzeit vom Massenentlassungsschutz?
Es verstößt gegen Art. 3 Abs. 1 GG, einer Person im Zusammenhang mit
ihrer Elternzeit, die unmittelbar an die verfassungsrechtlich in Art. 6
Abs. 1 GG geschützte Elternschaft anknüpft, vom Anwendungsbereich des
Massenentlassungsschutzes auszuschließen.
Der Ausschluss von den Schutzwirkungen der Regeln zur [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/2983/ausschluss-einer-frau-in-elternzeit-vom-massenentlassungsschutz
>> Urlaubsanspruch nach erfolgter Kündigung
Auch bei Kündigung ist Urlaub zu beantragen, damit dieser nicht
verfällt. Der Arbeitgeber muss ihn nicht von sich aus gewähren.
Ein dringender betrieblicher Grund zur Übertragung des Urlaubs am
Jahresende (§ 7 Abs. 3 S. 2 BUrlG) liegt nicht darin, dass ein
Rechtsstreit über das Bestehen des Arbeitsverhältnisses im Urlaubsjahr
noch nicht [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/4068/urlaubsanspruch-nach-erfolgter-kuendigung
>> Weitere Urteile der letzten 30 Tage
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Abweichende Bemessungsgrundlage
Fristlose Kündigung wegen Morddrohung
Betriebsübergang bei Rettungsdiensten
OP-Schwester ist keine Selbstständige
Lohnanspruch bei Beschäftigungsverbot für Schwangere ab dem 1. Tag des
Arbeitsverhältnisses
Sachgrundlose Befristung bei Vorbeschäftigung als Beamter
Anfechtung Aufhebungsvertrag wegen arglistiger Täuschung
Diese Urteile finden Sie hier:
https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/
************************************************************************Arbeitsvertragsprüfung für € 84,95 incl. MwSt.!
Sie haben einen neuen Arbeitsvertrag erhalten oder erstellt? Nicht jede
Klausel ist zwangsläufig zulässig. So kommt einem so manche
Lohnvereinbarung nicht nur zu niedrig vor - sie kann auch sittenwidrig
sein. Auch Regeln über die Arbeitszeit oder den Urlaub sind immer wieder
so formuliert, dass sie letztendlich unwirksam sind.
Lassen Sie den Vertrag detailliert prüfen und finden Sie die Fallstricke
und ungültigen Klauseln. Schließlich ist es besser und vor allem
billiger, vorab Rechtssicherheit zu haben. So lassen sich später
gerichtliche Streitigkeiten vermeiden.
https://www.anwaltonline.com/beratung/arbeitsvertragspruefung
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*2* Das Thema des Monats >> Zeitumstellung und das Arbeitsrecht
Durch die Zeitumstellung von der Sommerzeit zur Winterzeit wird die
Nacht eine Stunde länger und kann sich somit entsprechend auch auf
Arbeitnehmer auswirken, die zur Umstellung in der Nachtschicht arbeiten.
Auch bei der Umstellung von der Winterzeit zur Sommerzeit entsteht ein
Problem - hier fehlt die Stunde wieder. Eine gesetzliche Regelung, wie
hier zu verfahren ist, gibt es nicht, so dass Tarifvertrag,
Betriebsvereinbarung oder der Arbeitsvertrag maßgeblich sind.
So kann es sein, dass ein Arbeitnehmer wegen der Zeitumstellung eine
Stunde mehr arbeiten muss - sofern eine Betriebsvereinbarung oder ein
Tarifvertrag dies regelt. Ohne entsprechende Regelungen - und das ist
mehrheitlich der Fall - ist eine Interessensabwägung erforderlich.
Hierbei gilt, dass der Arbeitgeber bei einem kontinuierlichen
Schichtsystemen ein berechtigtes Interesse daran hat, dass keine Lücken
- und auch keine Überschneidungen entstehen [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/tipps/303/zeitumstellung-und-das-arbeitsrecht
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prüfen lassen? Die Zeugnissprache bietet schließlich viele Fettnäppchen,
in die zum Teil nur aus Unwissenheit getreten wird. Nicht jede
wohlwollende Formulierung wird tatsächlich auch vorteilhaft von
Personalern bewertet.
Vermeiden bzw. finden Sie ungewollte oder ungerechtfertigte Bewertungen.
Mit einer entsprechenden Nachbesserung kann im Extremfall eine teure
Klage auf Berichtigung des Zeugnisses vermieden werden.
Verschaffen Sie sich Rechtssicherheit und prüfen Sie Ihr Arbeitszeugnis
auf Herz und Nieren.
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*5* (P) (C) 2016
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