[AnwaltOnline - Arbeitsrecht Oktober 2016]

[AnwaltOnline - Arbeitsrecht Oktober 2016]

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* AnwaltOnline - Arbeitsrecht                             Oktober 2016 *
* von https://www.AnwaltOnline.net/arbeitsrecht/                        *
* ISSN: 1619-7135                                                      *
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In dieser Ausgabe:

*1* Interessante Urteile

*2* Das Thema des Monats

*3* Mehr von AnwaltOnline

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

*5* Impressum und Haftungsausschluss

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*1* Interessante Urteile

  >> Negerkuss bestellt - Kündigung erhalten

Das Arbeitsgericht hat im vorliegenden Fall einer Kündigungsschutzklage 
stattgegeben. Die Kündigung war wegen des Vorwurfs einer unzulässigen 
Äußerung ausgesprochen worden:

Dem Mitarbeiter war vorgeworfen worden, in der Kantine gegenüber einer 
aus Kamerun gebürtigen Kantinenmitarbeiterin einen Schokokuss [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/2697/negerkuss-bestellt-kuendigung-erhalten

  >> Keine AGG-Entschädigung für Scheinbewerbungen

Art. 3 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. 
November 2000 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die 
Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf und Art. 
14 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie 2006/54/EG des Europäischen 
Parlaments und des Rates vom 5. Juli 2006 zur Verwirklichung des 
Grundsatzes der Chancengleichheit und [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/1512/keine-agg-entschaedigung-fuer-scheinbewerbungen

  >> Anspruch auf tägliches gemeinsames Kaffeetrinken?

Kommt es zu Spannungen zwischen Mitarbeitern einer Abteilung, so kann 
ein Arbeitnehmer in ein anderes Gebäude versetzt werden. Der versetzte 
Arbeitnehmer hat zwar Anspruch auf Teilnahme an den wöchentlichen 
Abteilungsbesprechungen, nicht aber an den täglichen Kaffeepausen: [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/3488/anspruch-auf-taegliches-gemeinsames-kaffeetrinken

  >> Annahmeverzug und die Anrechnung von Zwischenverdienst

Nach § 615 Satz 1 BGB kann der Arbeitnehmer die vereinbarte Vergütung 
verlangen, wenn der Arbeitgeber mit der Annahme der Arbeitsleistung in 
Verzug kommt. Der Arbeitnehmer muss die infolge des Annahmeverzugs 
ausgefallene Arbeit nicht nachleisten. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/4309/annahmeverzug-und-die-anrechnung-von-zwischenverdienst

  >> Weitere Urteile der letzten 30 Tage

Tariffähigkeit der Gewerkschaft DHV
„Nettolohnoptimierung“ - Arbeitsverträge können geändert werden
Mindestlohn für Zeitungszusteller
Bonusanspruch - Leistungsbestimmung durch das Gericht
Trauerkarte mit dem handschriftlichen Zusatz 'Für Dich (bist die 
nächste)' - Kündigung?
Kündigung wegen Adipositas?
Arbeitskampf - Verletzung der Friedenspflicht - Schadensersatzanspruch
Nicht genommener Urlaub - Entschädigungsanspruch des Arbeitnehmers
Urlaubs- und Weihnachtsgeld und der Mindestlohn
Arbeitnehmerüberlassung an das Jobcenter?


Diese Urteile finden Sie hier:
https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/

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Arbeitsvertragsprüfung für € 84,95 incl. MwSt.!

Sie haben einen neuen Arbeitsvertrag erhalten oder erstellt? Nicht jede 
Klausel ist zwangsläufig zulässig. So kommt einem so manche 
Lohnvereinbarung nicht nur zu niedrig vor - sie kann auch sittenwidrig 
sein. Auch Regeln über die Arbeitszeit oder den Urlaub sind immer wieder 
so formuliert, dass sie letztendlich unwirksam sind.

Lassen Sie den Vertrag detailliert prüfen und finden Sie die Fallstricke 
und ungültigen Klauseln. Schließlich ist es besser und vor allem 
billiger, vorab Rechtssicherheit zu haben. So lassen sich später 
gerichtliche Streitigkeiten vermeiden.


https://www.anwaltonline.com/beratung/arbeitsvertragspruefung

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*2* Das Thema des Monats

  >> Welche Grundsätze gelten für die Pfändung von Arbeitslohn?

Die Lohnpfändung ist eine spezielle Form der Zwangsvollstreckung und 
setzt deshalb einen Vollstreckungstitel voraus. Wichtigste 
Vollstreckungstitel sind:

     - Urteile, rechtskräftig oder vorläufig vollstreckbar
     - gerichtliche Vergleiche, auch für vollstreckbar erklärte 
Anwaltsvergleiche
     - Vollstreckungsbescheide
     - Vollstreckbare Urkunden
     - Vollstreckbare Schiedssprüche
     - bei öffentlich-rechtlichen Ansprüchen (z.B. Steuerforderungen, 
Beitragsforderungen der Gemeinden) sind die Bescheide Vollstreckungstitel

Die Zwangsvollstreckung erfordert ferner:

Eine Vollstreckungsklausel, d.h. der Titel wird für vollstreckbar 
erklärt zugunsten eines bestimmten Gläubigers gegen einen bestimmten 
Schuldner sowie die Zustellung einer vollstreckbaren Ausfertigung [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/tipps/219/welche-grundsaetze-gelten-fuer-die-pfaendung-von-arbeitslohn



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Sie haben ein Arbeitszeugnis und möchten dieses auf seinen wahren Inhalt 
prüfen lassen? Die Zeugnissprache bietet schließlich viele Fettnäppchen, 
in die zum Teil nur aus Unwissenheit getreten wird. Nicht jede 
wohlwollende Formulierung wird tatsächlich auch vorteilhaft von 
Personalern bewertet.

Vermeiden bzw. finden Sie ungewollte oder ungerechtfertigte Bewertungen. 
Mit einer entsprechenden Nachbesserung kann im Extremfall eine teure 
Klage auf Berichtigung des Zeugnisses vermieden werden.

Verschaffen Sie sich Rechtssicherheit und prüfen Sie Ihr Arbeitszeugnis 
auf Herz und Nieren.


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*3* Mehr von AnwaltOnline

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*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

  >> Kontakt

  >> Kündigen / Abonnieren / Emailänderung

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*5* (P) (C) 2016
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Immanuelkirchstraße 5
10405 Berlin  

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für den vorliegenden Einzelfall. Sie sollten nicht ohne rechtliche
Beratung auf den eigenen Fall übertragen werden.

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