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[AnwaltOnline - Arbeitsrecht September 2016]

Arbeitsrecht

[AnwaltOnline - Arbeitsrecht September 2016]

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* AnwaltOnline - Arbeitsrecht                           September 2016 *
* von https://www.AnwaltOnline.net/arbeitsrecht/                        *
* ISSN: 1619-7135                                                      *
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In dieser Ausgabe:
*1* Interessante Urteile
*2* Das Thema des Monats
*3* Mehr von AnwaltOnline
*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung
*5* Impressum und Haftungsausschluss
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*1* Interessante Urteile >> Betriebsblockade bei Streik?

Im vorliegenden Fall wurde es einer Gewerkschaft untersagt, die Zufahrt
zum Betriebsgelände durch Streikmaßnahmen zu blockieren. Dies betrifft
insbesondere das Abstellen sperriger Gegenstände vor Eingängen oder
Einfahrten sowie das Verhindern der Zufahrt von Lastwagen durch Personen
[...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/3637/betriebsblockade-bei-streik

>> Der Kommunikationsbeauftragte des Betriebsrats

1. Zusätzliche betriebsverfassungsrechtliche Vertretungen der
Arbeitnehmer iSv. § 3 Abs. 1 Nr. 5 BetrVG erfordern eine Organstruktur.
Arbeitnehmer, die lediglich Hilfsfunktionen für den Betriebsrat
wahrnehmen und nicht in einer Organstruktur zusammengefasst sind, sind
keine zusätzliche [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/1227/der-kommunikationsbeauftragte-des-betriebsrats

>> Rechtliche Grundlagen der Annahmeverzugsvergütung

Der Schutzzweck des von der Rechtsprechung entwickelten
Beschäftigungsanspruchs des Arbeitnehmers und damit korrespondierend der
Beschäftigungspflicht des Arbeitgebers wird durch das
Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers bestimmt. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/4306/rechtliche-grundlagen-der-annahmeverzugsverguetung

>> Altersdiskriminierung bei Beamten?

Art. 2 Abs. 1, Art. 2 Abs. 2 Buchst. a und Art. 6 Abs. 2 der Richtlinie
2000/78/EG des Rates vom 27. November 2000 zur Festlegung eines
allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in
Beschäftigung und Beruf sind dahin auszulegen, dass sie einer nationalen
Regelung [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/818/altersdiskriminierung-bei-beamten

>> Weitere Urteile der letzten 30 Tage

Sachgrundlos befristetes Arbeitsverhältnis im Anschluss an ein
Heimarbeitsverhältnis
Ausschlussfristen und Mindestentgelt
Kündigung, weil es die Amis so wollen?
Betriebsrente - Gleichbehandlung
Fristlose Kündigung eines Autohausverkäufers wegen Trunkenheitsfahrt
Einsicht in die Personalakten unter Hinzuziehung eines Rechtsanwalts
Rechtsfolge verdeckter Arbeitnehmerüberlassung
Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG - Diskriminierung wegen Schwerbehinderung
Gesetzlicher Mindestlohn für Bereitschaftszeiten
Diese Urteile finden Sie hier:
https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/
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Sie haben einen neuen Arbeitsvertrag erhalten oder erstellt? Nicht jede
Klausel ist zwangsläufig zulässig. So kommt einem so manche
Lohnvereinbarung nicht nur zu niedrig vor - sie kann auch sittenwidrig
sein. Auch Regeln über die Arbeitszeit oder den Urlaub sind immer wieder
so formuliert, dass sie letztendlich unwirksam sind.

Lassen Sie den Vertrag detailliert prüfen und finden Sie die Fallstricke
und ungültigen Klauseln. Schließlich ist es besser und vor allem
billiger, vorab Rechtssicherheit zu haben. So lassen sich später
gerichtliche Streitigkeiten vermeiden.
https://www.anwaltonline.com/beratung/arbeitsvertragspruefung
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*2* Das Thema des Monats >> Kündigung - und nun?

Eine Kündigung ist immer ein kleiner Schock. Trotzdem gilt es, in einer
solchen Situation einen kühlen Kopf zu bewahren und die richtigen
Schritte durchzuführen. Was ist zu beachten, was kann man als
Gekündigter unternehmen?

Vorweg sind zwei Dinge besonders zu beachten:

1. Sofern mit dem Gedanken gespielt wird, eine Kündigungsschutzklage zu
erheben wollen, so muß dies innerhalb von drei Wochen, gerechnet seit
Zugang der Kündigung, gemacht werden. Nach Ablauf der Dreiwochenfrist
würde eine Klage im allgemeinen von vornherein als unbegründet
abgewiesen, unabhängig von der materiellen Rechtslage. Es muß sich also
relativ schnell entschieden werden.

2. Nach Erhalt einer Kündigung muß sich der Arbeitnehmer unverzüglich
beim Arbeitsamt arbeitssuchend melde - auch dann, wenn ein
Aufhebungsvertrag abgeschlossen wurde. Anderenfalls ist mit Kürzung des
Arbeitslosengeldes zu rechnen.

Nicht jede Kündigung ist auch wirksam - eine Kündigung bedarf zu ihrer
Wirksamkeit zwingend der Schriftform. Eine mündliche Kündigung ist somit
nicht gültig und kann getrost ignoriert werden. In einem solchen Fall
muß man als Betroffener also nicht tätig werden.

Der Empfang des Kündigungsschreibens durch den Arbeitnehmer ist
entscheidend [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/tipps/77/kuendigung-und-nun

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Sie haben ein Arbeitszeugnis und möchten dieses auf seinen wahren Inhalt
prüfen lassen? Die Zeugnissprache bietet schließlich viele Fettnäppchen,
in die zum Teil nur aus Unwissenheit getreten wird. Nicht jede
wohlwollende Formulierung wird tatsächlich auch vorteilhaft von
Personalern bewertet.

Vermeiden bzw. finden Sie ungewollte oder ungerechtfertigte Bewertungen.
Mit einer entsprechenden Nachbesserung kann im Extremfall eine teure
Klage auf Berichtigung des Zeugnisses vermieden werden.

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*5* (P) (C) 2016
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