[AnwaltOnline - Arbeitsrecht Juni 2016]

[AnwaltOnline - Arbeitsrecht Juni 2016]

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* AnwaltOnline - Arbeitsrecht                                Juni 2016 *
* von https://www.AnwaltOnline.net/arbeitsrecht/                        *
* ISSN: 1619-7135                                                      *
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In dieser Ausgabe:

*1* Interessante Urteile

*2* Das Thema des Monats

*3* Mehr von AnwaltOnline

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

*5* Impressum und Haftungsausschluss

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*1* Interessante Urteile

  >> equal pay und das Vergleichsentgelt

Maßgeblich für die Bestimmung des Vergleichsentgelts sind die beim 
Entleiher geltenden wesentlichen Arbeitsbedingungen iSv. Art. 3 Abs. 1 
Buchst. f RL 2008/104/EG. Die zwischen dem Verleiher und dem 
Leiharbeiter vereinbarten Vertragsbedingungen sind für die Höhe des 
Vergleichsentgelts ohne Belang. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/4303/equal-pay-und-das-vergleichsentgelt

  >> Arbeitgeber darf Internetnutzung am Arbeitsplatz überprüfen

Arbeitgeber sind dazu berechtigt, Arbeitnehmern das Chatten und Surfen 
am Arbeitsplatz zu verbieten. Auch ist der Arbeitgeber dazu berechtigt 
die Einhaltung eines solchen Verbots zu überwachen. Die private 
Internetnutzung am Arbeitsplatz ist kein [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/3480/arbeitgeber-darf-internetnutzung-am-arbeitsplatz-ueberpruefen

  >> Wer die Konkurrenz unterstützt, fliegt!

Ein Arbeitgeber kann einem Arbeitnehmer, der die Konkurrenz unterstützt, 
fristlos kündigen.

Im zu entscheidenden Fall hatte der als Programmierer tätige betroffene 
Arbeitnehmer während seiner alten Anstellung bereits für das 
Konkurrenzunternehmen, in welches er eintreten wollte, einige 
Software-Funktionen entwickelt. Der Arbeitgeber hatte nach Bekanntwerden 
dieses [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/2687/wer-die-konkurrenz-unterstuetzt-fliegt

  >> Bankerbonus nur Ausnahmsweise auf „Null“ festsetzbar

Sind bei der Leistungsbestimmung einer variablen Vergütung sowohl die 
Leistung des Arbeitnehmers als auch der betriebswirtschaftliche Erfolg 
der beklagten Bank zu berücksichtigen, kommt nur in Ausnahmefällen eine 
Festsetzung des Bonus auf "Null" in Betracht.
Ein solcher Ausnahmefall liegt nicht vor, wenn die beklagte Bank, [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/4467/bankerbonus-nur-ausnahmsweise-auf--null--festsetzbar

  >> Weitere Urteile der letzten 30 Tage

Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns
Entgeltfortzahlung während ambulanter Kur
Kündigungsschutzklage - Wirksamkeit eines Prozessvergleichs
Kündigung nach italienischem Recht
Außerordentliche Kündigung und die Arbeitsverweigerung eines Arbeitnehmers
Rügen bei Massenentlassung
Schwerbehindertenvertretung im Konzern
Außerordentliche Kündigung wegen Strafhaft
Berücksichtigung der Konfession bei der Einstellung?
Altersdiskriminierung durch das Konzept 60+ für Führungskräfte?
Mindestentgelt in der Pflegebranche
Mitbestimmung beim betrieblichen Eingliederungsmanagement
Annahmeverzug bei Beschäftigungsverbotsregelung
Videoüberwachung in einem Fan-Shop
Schriftformerfordernis für Inanspruchnahme von Elternzeit
Anspruch auf tabakrauchfreien Arbeitsplatz
Ruhen des Arbeitsverhältnisses bei Bezug einer Rente wegen teilweiser 
Erwerbsminderung auf Zeit
Eigenmächtig Urlaub angetreten - fristlose Kündigung?


Diese Urteile finden Sie hier:
https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/

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Arbeitsvertragsprüfung für € 84,95 incl. MwSt.!

Sie haben einen neuen Arbeitsvertrag erhalten oder erstellt? Nicht jede 
Klausel ist zwangsläufig zulässig. So kommt einem so manche 
Lohnvereinbarung nicht nur zu niedrig vor - sie kann auch sittenwidrig 
sein. Auch Regeln über die Arbeitszeit oder den Urlaub sind immer wieder 
so formuliert, dass sie letztendlich unwirksam sind.

Lassen Sie den Vertrag detailliert prüfen und finden Sie die Fallstricke 
und ungültigen Klauseln. Schließlich ist es besser und vor allem 
billiger, vorab Rechtssicherheit zu haben. So lassen sich später 
gerichtliche Streitigkeiten vermeiden.


https://www.anwaltonline.com/beratung/arbeitsvertragspruefung

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*2* Das Thema des Monats

  >> Sozialplan (Teil 1)

  >> Allgemeines

Der Betriebsrat ist rechtzeitig und umfassend zu unterrichten, wenn ein 
Unternehmen eine Betriebsänderung vornehmen will, sofern dies 
wesentliche Nachteile für die Belegschaft oder erhebliche Teile 
derselben haben wird (§ 111 BetrVG).

Folgende Fälle werden im Gesetz (§ 111 BetrVG) als Betriebsänderung genannt:

1. Einschränkung und Stilllegung des ganzen Betriebs oder von 
wesentlichen Betriebsteilen, [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/tipps/247/allgemeines

  >> Interessenausgleich und Sozialplan

Arbeitgeber und Betriebsrat müssen sich über einen Interessenausgleich 
sowie einen Sozialplan beraten, sobald der Betriebsrat über die geplante 
Betriebsänderung informiert wurde.
Ein Sozialplan ist eine Vereinbarung, die dazu dient, die enstehenden 
wirtschaftlichen Nachteile, die in der Folge entstehen, auszugleichen 
oder zu mildern. Dieser Interessenausgleich ist im § 112 BetrVG 
geregelt. Somit regelt der Sozialplan die sozialen und personellen 
Konsequenzen. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/tipps/250/interessenausgleich-und-sozialplan



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Sie haben ein Arbeitszeugnis und möchten dieses auf seinen wahren Inhalt 
prüfen lassen? Die Zeugnissprache bietet schließlich viele Fettnäppchen, 
in die zum Teil nur aus Unwissenheit getreten wird. Nicht jede 
wohlwollende Formulierung wird tatsächlich auch vorteilhaft von 
Personalern bewertet.

Vermeiden bzw. finden Sie ungewollte oder ungerechtfertigte Bewertungen. 
Mit einer entsprechenden Nachbesserung kann im Extremfall eine teure 
Klage auf Berichtigung des Zeugnisses vermieden werden.

Verschaffen Sie sich Rechtssicherheit und prüfen Sie Ihr Arbeitszeugnis 
auf Herz und Nieren.


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*3* Mehr von AnwaltOnline

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*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

  >> Kontakt

  >> Kündigen / Abonnieren / Emailänderung

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*5* (P) (C) 2016
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Immanuelkirchstraße 5
10405 Berlin  

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