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* AnwaltOnline - Arbeitsrecht Mai 2016 *
* von https://www.AnwaltOnline.net/arbeitsrecht/ *
* ISSN: 1619-7135 *
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In dieser Ausgabe:
*1* Interessante Urteile
*2* Das Thema des Monats
*3* Mehr von AnwaltOnline
*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung
*5* Impressum und Haftungsausschluss
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*1* Interessante Urteile >> Leistungsunfähigkeit des Arbeitnehmers und Annahmeverzug
Wird dem Arbeitnehmer die geschuldete Arbeitsleistung unmöglich,
bestimmt sich die Rechtsfolge für seinen Vergütungsanspruch nach § 615
BGB, wenn sich der Arbeitgeber bei Eintritt der Unmöglichkeit im
Annahmeverzug befindet, ansonsten nach § 326 Abs. 2 Satz 1 Alt. 1 BGB. [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/4299/leistungsunfaehigkeit-des-arbeitnehmers-und-annahmeverzug
>> Formularmäßiger Klageverzicht bei inhaltlich bestimmter
Zeugniserteilungspflicht
Die in einer Abwicklungsvereinbarung vom Arbeitgeber übernommene
Verpflichtung, dem Arbeitnehmer ein Zeugnis mit einer näher bestimmten
(überdurchschnittlichen) Leistungs- und Führungsbeurteilung zu erteilen,
stellt keinen Vorteil dar, der [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/kuendigung_945_formularmaessiger_klageverzicht_bei_inhaltlich_bestimmter_zeugniserteilungspflicht.html
>> Zugriff des Arbeitgebers auf privaten E-Mail-Verkehr am Arbeitsplatz
Gestattet ein Arbeitgeber seinen Mitarbeitern, den Arbeitsplatzrechner
auch zum privaten E-Mail-Verkehr zu nutzen und E-Mails, die von den
Mitarbeitern nicht unmittelbar nach Eingang oder Versendung gelöscht
werden, im Posteingang oder -ausgang zu belassen oder in anderen [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/3477/zugriff-des-arbeitgebers-auf-privaten-e-mail-verkehr-am-arbeitsplatz
>> Betriebsveräußerer muss außerordentliche betriebsbedingte Kündigung
nicht vermeiden
Der scheinbar nur den Betriebserwerber betreffende Antrag eines
Arbeitnehmers festzustellen, dass das Arbeitsverhältnis aufgrund eines
Betriebsübergangs zum Erwerber besteht, kann zugleich gegen den
Betriebsveräußerer gerichtet sein. [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/2681/betriebsveraeusserer-muss-ausserordentliche-betriebsbedingte-kuendigung-nicht-vermeiden
>> Weitere Urteile der letzten 30 Tage
Verstöße gegen das Nebentätigkeitsrecht und mehr - Dienstentfernung
Befristete Kürzung von Betriebsrenten?
Amtshaftung wegen evtl. fehlerhafter Umsetzung der
EU-Leiharbeiterrichtlinie?
Leiharbeitnehmer am Arbeitsplatz bestohlen
Zugang zum Internet und Telefonanschluss für den Betriebsrat
NPD-Mitgliedschaft ist kein Kündigungsgrund
Fluggastabfertigung auf dem Flughafen Tegel - Sozialplan ist unwirksam
Lehrer nach mehrmonatigem vorsätzlichem Fernbleiben aus dem Dienst entfernt
Anspruch auf Sofa und Laufband im Dienstzimmer?
Verzicht auf Änderungskündigung aufgrund unterlassener Rückgruppierung?
Arbeitskampfmaßnahmen auf dem Betriebsgelände von Amazon
Abfindungsprogramm nach dem Windhundprinzip zulässig
Außerordentliche Kündigung eines Betriebsrats
Nichteinladung zum Vorstellungsgespräch bei wiederholten Bewerbungen
Betriebsvereinbarung zur Einführung von Kurzarbeit
Mitbestimmung bei den Umkleidezeiten
Vertrauensarbeitszeit und das Arbeitszeitkonto
Flugverspätung - Arbeitgeber kann Schadensersatz verlangen!
Diese Urteile finden Sie hier:
https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/
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Sie haben einen neuen Arbeitsvertrag erhalten oder erstellt? Nicht jede
Klausel ist zwangsläufig zulässig. So kommt einem so manche
Lohnvereinbarung nicht nur zu niedrig vor - sie kann auch sittenwidrig
sein. Auch Regeln über die Arbeitszeit oder den Urlaub sind immer wieder
so formuliert, dass sie letztendlich unwirksam sind.
Lassen Sie den Vertrag detailliert prüfen und finden Sie die Fallstricke
und ungültigen Klauseln. Schließlich ist es besser und vor allem
billiger, vorab Rechtssicherheit zu haben. So lassen sich später
gerichtliche Streitigkeiten vermeiden.
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*2* Das Thema des Monats >> Betriebsversammlung
Betriebsversammlungen sind Zusammentreffen von Arbeitgebern und
Betriebsrat um die Arbeitnehmer über betriebliche Angelegenheiten zu
informieren. Die Durchführung ist gesetzlich in den §§ 42-46 BetrVG
geregelt. Betriebsversammlungen finden während der Arbeitszeit statt,
der Arbeitgeber trägt die hierdurch entstehenden Kosten - auch
Fahrtkosten zum Besuch der Versammlung (§ 44 BetrVG).
Betriebsversammlungen sollen vierteljährlich vom Betriebsrat einberufen
werden (§ 43 BetrVG). Im Rahmen dieser Versammlung muß der Betriebsrat
einen Bericht über seine Tätigkeit geben. Darüber hinaus ist auch eine
außerordentliche Betriebsversammlung möglich. Wird dies vom Arbeitgeber
oder mindestens 25% der wahlberechtigten Arbeitnehmer gewünscht, so ist
der Betriebsrat hierzu verpflichtet. Außerordentliche
Betriebsversammlungen sind außerhalb der Arbeitszeit durchzuführen,
sofern diese nicht vom Arbeitgeber initiiert wurden. Wurde eine
außerordentliche Betriebsversammlung im Einvernehmen mit dem Arbeitgeber
während der Arbeitszeit durchgeführt, so ist der Arbeitgeber nicht
berechtigt, das Arbeitsentgelt zu mindern.
Wurden im vorhergegangenen Kalenderhalbjahr weder eine [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/tipps/115/betriebsversammlung
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in die zum Teil nur aus Unwissenheit getreten wird. Nicht jede
wohlwollende Formulierung wird tatsächlich auch vorteilhaft von
Personalern bewertet.
Vermeiden bzw. finden Sie ungewollte oder ungerechtfertigte Bewertungen.
Mit einer entsprechenden Nachbesserung kann im Extremfall eine teure
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*5* (P) (C) 2016
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