[AnwaltOnline - Arbeitsrecht Februar 2016]

[AnwaltOnline - Arbeitsrecht Februar 2016]

************************************************************************
* AnwaltOnline - Arbeitsrecht                             Februar 2016 *
* von https://www.AnwaltOnline.net/arbeitsrecht/                        *
* ISSN: 1619-7135                                                      *
************************************************************************

Dieses Abonnement ist für Sie völlig  k o s t e n f r e i.
Wie Sie kündigen können, steht am Ende dieser email.

************************************************************************

In dieser Ausgabe:

*1* Interessante Urteile

*2* Das Thema des Monats

*3* Mehr von AnwaltOnline

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

*5* Impressum und Haftungsausschluss

************************************************************************

*1* Interessante Urteile

  >> Kündigung wegen Forderung nach Überstundenbezahlung

Eine Kündigung verstößt in der Regel nur dann gegen § 242 BGB, wenn sie 
Treu und Glauben aus Gründen verletzt, die von § 1 KSchG nicht erfasst 
sind. Dabei geht es vor allem darum, Arbeitnehmer vor willkürlichen oder 
auf sachfremden Motiven beruhenden Kündigungen zu schützen. Der Vorwurf 
willkürlicher, [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/2668/kuendigung-wegen-forderung-nach-ueberstundenbezahlung

  >> Kündigung im Briefkasten - Kein Zugang an einem Sonntag

Die Kündigung als einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung 
entfaltet ihre Wirkung erst mit Zugang beim Empfänger. Zugegangen ist 
die Kündigungserklärung, wenn sie derart in den Machtbereich des 
Empfängers gelangt, dass dieser sich unter normalen Umständen von ihrem 
Inhalt Kenntnis [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/2669/kuendigung-im-briefkasten-kein-zugang-an-einem-sonntag

  >> Betriebsratsanhörung bei beabsichtigter Kündigung und die 
Informationspflichten des Arbeitgebers

Bei der Unterrichtung über die Gründe für eine beabsichtigte Kündigung 
nach § 102 Abs. 1 Satz 2 BetrVG darf der Arbeitgeber ihm bekannte 
Umstände, die sich bei objektiver Betrachtung zugunsten des 
Arbeitnehmers auswirken können, dem Betriebsrat nicht deshalb [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/2670/betriebsratsanhoerung-bei-beabsichtigter-kuendigung-und-die-informationspflichten-des-arbeitgebers

  >> Sittenwidrige Vergütung

Ein auffälliges Missverhältnis zwischen dem Wert der Arbeitsleistung und 
der Vergütungshöhe liegt vor, wenn die Arbeitsvergütung nicht einmal 
zwei Drittel der üblicherweise gezahlten Vergütung erreicht. Ein Anlass, 
von dieser Richtgröße im Sinne einer Heraufsetzung der 
Zwei-Drittel-Grenze [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/4296/sittenwidrige-verguetung

  >> Weitere Urteile der letzten 30 Tage

Kündigung wegen Adipositas?
Tarifvertrag mit CGZP war vorsätzliche Umgehung von Lohngesetz
Neue Assekuranz Gewerkschaft e.V. (NAG) nicht tariffähig
Deutsches Tarifrecht verstößt nicht gegen Grundsatz der Freizügigkeit
Ablösung verbandstariflicher Regelungen
Benachteiligung von Amazon-Betriebsräten - Landesarbeitsgericht weist 
Klagen ab
Weitergabe von Unterlagen an den Betriebsrat des Schwesterunternehmens
Berufsunfähigkeitsrenten - Diskriminierung aufgrund des Geschlechts?
Zuordnung der Beteiligungsrechte durch Tarifvertrag
Beamtin muss Nebentätigkeitsvergütung teilweise abliefern
Dienstentfernung eines Justizobersekretärs
Keine höhere Vergütung für OSD-Mitarbeiter
Urlaubsabgeltungsanspruch und der Tod des Arbeitnehmers


Diese Urteile finden Sie hier:
https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/

************************************************************************

Arbeitsvertragsprüfung für € 84,95 incl. MwSt.!

Sie haben einen neuen Arbeitsvertrag erhalten oder erstellt? Nicht jede 
Klausel ist zwangsläufig zulässig. So kommt einem so manche 
Lohnvereinbarung nicht nur zu niedrig vor - sie kann auch sittenwidrig 
sein. Auch Regeln über die Arbeitszeit oder den Urlaub sind immer wieder 
so formuliert, dass sie letztendlich unwirksam sind.

Lassen Sie den Vertrag detailliert prüfen und finden Sie die Fallstricke 
und ungültigen Klauseln. Schließlich ist es besser und vor allem 
billiger, vorab Rechtssicherheit zu haben. So lassen sich später 
gerichtliche Streitigkeiten vermeiden.


https://www.anwaltonline.com/beratung/arbeitsvertragspruefung

************************************************************************

*2* Das Thema des Monats

  >> Überstundenvergütung

Arbeitet ein Arbeitnehmer über die vereinbarte Arbeitszeit hinaus, so 
handelt es sich i.d.R. um Überstunden. Eine gesetzliche Regelung ob und 
wie diese Arbeitszeit zu vergüten ist, existiert nicht. Nur bei 
Berufsausbildungsverhältnissen sind Überstunden besonders zu vergüten 
oder durch Freizeit auszugleichen (§ 17 Abs. 3 BBiG).
Aus diesem Grund wird die Frage der Überstundenvergütung oft in Tarif- 
oder Einzelverträgen oder durch Betriebsvereinbarung geregelt. Hier wird 
oft vereinbart, daß Überstunden nicht in Geld vergütet werden, sondern 
durch Freizeit auszugleichen sind. Grundsätzlich kann natürlich auch 
eine Vergütung in Geld vereinbart werden. Im Rahmen einer 
tarifvertraglichen Regelung werden i.d.R. auch die zu zahlenden 
Überstundenzuschläge geregelt. Üblich ist an Werktagen ein Zuschlag von 
25%, an Sonn- und Feiertagen einer von 50%.
Die Vertragspartner können ebenso vereinbaren, daß sämtliche Überstunden 
mit dem Gehalt abgegolten sind, sofern es sich um ein nicht 
tarifgebundenes Arbeitsverhältnis handelt. Die Grenze ist hier [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/tipps/261/ueberstundenverguetung



************************************************************************

Prüfung Ihres Arbeitszeugnisses - € 59,95 incl. MwSt.

Sie haben ein Arbeitszeugnis und möchten dieses auf seinen wahren Inhalt 
prüfen lassen? Die Zeugnissprache bietet schließlich viele Fettnäppchen, 
in die zum Teil nur aus Unwissenheit getreten wird. Nicht jede 
wohlwollende Formulierung wird tatsächlich auch vorteilhaft von 
Personalern bewertet.

Vermeiden bzw. finden Sie ungewollte oder ungerechtfertigte Bewertungen. 
Mit einer entsprechenden Nachbesserung kann im Extremfall eine teure 
Klage auf Berichtigung des Zeugnisses vermieden werden.

Verschaffen Sie sich Rechtssicherheit und prüfen Sie Ihr Arbeitszeugnis 
auf Herz und Nieren.


https://www.anwaltonline.com/beratung/arbeitszeugnischeck

************************************************************************

*3* Mehr von AnwaltOnline

  >> Rechtsberatung

Bei AnwaltOnline können Sie sich direkt von unseren Autoren (zugel.
Rechtsanwälte) beraten lassen. Kompetent, schnell, unkompliziert und
zum Fixpreis!

  >> Premium Telefonberatung

Ihre Vorteile: Fixe Kosten, vorbereiteter Anwalt, unbeschränkte
Gesprächsdauer, Rückruf vom Anwalt zum vereinbartem Termin

  >> Arbeitszeugnis-Check

Die Partneranwälte von AnwaltOnline prüfen und 'übersetzen' Ihr
Arbeitszeugnis für Sie - zum günstigen Pauschalpreis i.H.v. EUR 59,95
incl. MwSt.
Spezielle Fragen können Sie uns gesondert mitteilen - die Antworten
hierauf sind im Preis enthalten.

  >> Arbeitsvertrag-Check

Unsere Partneranwälte prüfen Ihren Arbeitsvertrag für Sie - zum
günstigen Pauschalpreis i.H.v. EUR 84,95 incl. MWSt.
Ihr Anwalt prüft jeden einzelnen Paragrafen und sendet Ihnen eine
ausführliche und individuelle Stellungnahme sowie konkrete Empfehlungen
zu allen problematischen Abschnitten zu. Spezielle Fragen hinsichtlich
des Arbeitsvertrages können Sie uns gesondert mitteilen - die Antworten
hierauf sind im Preis enthalten.

  >> Kündigungscheck

Sie haben eine Kündigung von Ihrem Arbeitgeber erhalten? Lassen Sie sich
über Ihre konkreten Möglichkeiten und Chancen beraten. Sie haben nur 3
Wochen ab Zugang der Kündigung Zeit! Innerhalb dieser Frist muss
zwingend Klage eingereicht werden, ansonsten ist ein eventueller
Anspruch von vornherein ausgeschlossen.

Bei uns erhalten Sie einen Kündigungscheck zum günstigen Pauschalpreis
von nur € 79,95 incl. MwSt. - persönliches Telefongespräch inklusive.

  >> Mediation - Die Alternative zum Gerichtsverfahren

Mit einer Mediation bieten wir Ihnen ein schnelles, kostengünstiges
Verfahren zur Vermeidung teurer, langwieriger und oft Jahre andauernder
Prozesse. Lassen Sie sich ein Pauschalangebot von unseren in der
Mediation versierten Anwälten machen.

  >> AnwaltOnline professionell - Die flexible Rechtsabteilung für Ihr
Unternehmen

Schon ab 89,00 € zzgl. MwSt. monatlich erhalten Sie Ihre eigene
Rechtsabteilung. Somit ist eine Rechtsabteilung nun endlich für nahezu
jedes Unternehmen realisierbar.

  >> Kostenlose Newsletter von AnwaltOnline

Abonnieren Sie unsere kostenlosen Newsletter. Wir bieten monatliche
Newsletter zu den Bereichen:

Arbeitsrecht - Mietrecht - Familienrecht -  Reiserecht
Betreuungsrecht - Verkehrsrecht

Jetzt bestellen: https://www.anwaltonline.com/newsletter/abonnieren

************************************************************************

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

  >> Kontakt

  >> Kündigen / Abonnieren / Emailänderung

Um das Abonnement zu kündigen, zu abonnieren oder Ihre Email-Adresse zu
ändern, besuchen Sie https://www.anwaltonline.com/newsletter/abonnieren

  >> Urteilsübersicht zum selberkonfigurieren

  >> AnwaltOnline RSS-Feed

  >> AnwaltOnline RSS-Feeds

  Alle Inhalte: https://www.AnwaltOnline.com/rss/rss.xml
  Arbeitsrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/arbeitsrecht.xml
  Betreuungsrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/betreuungsrecht.xml
  Familienrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/familienrecht.xml
  Mietrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/mietrecht.xml
  Recht bei Online Auktionen: https://www.anwaltonline.com/rss/ebay-recht.xml
  Reiserecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/reiserecht.xml
  Verkehrsrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/verkehrsrecht.xml




************************************************************************

*5* (P) (C) 2016
AnwaltOnline GbR
Inh. A. Theurer & M. Winter
Immanuelkirchstraße 5
10405 Berlin  

Dieser Newsletter darf nur vollständig und mit vorheriger Genehmigung
von AnwaltOnline veröffentlicht werden. Die private, nicht-kommerzielle
Weiterleitung ist ausdrücklich gestattet. Verwendete Markennamen sind
Eigentum des jeweiligen Markeninhabers. Haftung für Richtigkeit,
Vollständigkeit und Aktualität wird nicht übernommen. Urteile gelten nur
für den vorliegenden Einzelfall. Sie sollten nicht ohne rechtliche
Beratung auf den eigenen Fall übertragen werden.

************************************************************************
Diese Publikation ist ein Service von https://www.AnwaltOnline.com