[AnwaltOnline - Arbeitsrecht November 2015]

Arbeitsrecht

[AnwaltOnline - Arbeitsrecht November 2015]

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* AnwaltOnline - Arbeitsrecht                            November 2015 *
* von https://www.AnwaltOnline.net/arbeitsrecht/                        *
* ISSN: 1619-7135                                                      *
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In dieser Ausgabe:
*1* Interessante Urteile
*2* Das Thema des Monats
*3* Mehr von AnwaltOnline
*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung
*5* Impressum und Haftungsausschluss
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*1* Interessante Urteile >> Mindestlohn und die Entgeltfortzahlung

Findet für tatsächlich geleistete Arbeitsstunden eine
Mindestlohnregelung Anwendung (hier: TV Mindestlohn für pädagogisches
Personal), ist diese für die Höhe der Entgeltfortzahlung an Feiertagen
und bei Arbeitsunfähigkeit nach [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/averguetung/verguetung_219_mindestlohn_und_die_entgeltfortzahlung.html

>> Benachteiligung von Frauen aufgrund ihres Geschlechts

Eine Arbeitnehmerin, die nur wegen des Geschlechts eine niedrigere
Vergütung erhalten hat, kann von Ihrem Arbeitgeber wegen dieser
Diskriminierung die Lohndifferenz sowie eine Entschädigung verlangen. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/1501/benachteiligung-von-frauen-aufgrund-ihres-geschlechts

>> Schadensersatz für entgangenen Vorstandsposten ist Arbeitslohn!

Auch ohne vorherigen Vertragsschluss ist ein von Dritten gezahlter
Schadensersatz für entgangenen Arbeitslohn (hier: entgangener
Vorstandsposten) steuerpflichtig. Es kann zur Vermeidung von
Zufälligkeiten bei der Besteuerung bei der Anwendung des § 24 Nr. 1a
EStG nicht darauf ankommen, [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/4290/schadensersatz-fuer-entgangenen-vorstandsposten-ist-arbeitslohn

>> Mindestlohn und Urlaubsgeld und Nachtarbeitszuschlag

Da ein zusätzliches Urlaubsgeld nicht auf die Vergütung der
Normalleistung, sondern auf die Kompensation zusätzlicher Urlaubskosten
gerichtet ist, ist dieses nicht auf den Mindestlohnanspruch anrechenbar.
[...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/4468/mindestlohn-und-urlaubsgeld-und-nachtarbeitszuschlag

>> Weitere Urteile der letzten 30 Tage

Fristlose Kündigung wegen Telefonanrufs bei Gewinnspiel
Ankreuzverfahren bei dienstlichen Beurteilungen grundsätzlich zulässig
Ausgleichsklausel und der Anspruch auf equal pay
Insolvenzanfechtung bei Zahlung über ein Konto des Sohns des Schuldners
Geheime Beratung und Betriebsbedingte Kündigung
Urlaubsdauer bei kurzfristiger Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses
Spätehenklausel bei Hinterbliebenenversorgung - Diskriminierung wegen
des Alters?
Anträge auf einstweilige Anordnung gegen das Tarifeinheitsgesetz erfolglos
Eingruppierung in betrieblicher Vergütungsordnung bei Tarifpluralität
Betriebliche Altersversorgung und das vorzeitige Ausscheiden bei
Gesamtversorgungszusage
Der unechte Weiterbeschäftigungsantrag
Kettenbefristungen bei Universität - 16 Verlängerungen nicht zwingend
rechtswidrig!
Schadensersatz wegen unterlassener Beschäftigung
Befristung von Arbeitsverträgen mit Ärzten in Weiterbildung
Anfahrt und Heimfahrt des Arbeitnehmers sind Arbeitszeit!
Arbeitskampfrecht - Schadensersatz drittbetroffener Unternehmen
Kündigung eines Werkstattvertrags
Feuerwehrmann erhält keine Mehrarbeitsvergütung
Wirtschaftliche Identität - Annahmeverzug
Überbrückungsbeihilfe nach dem TV SozSich bei Betriebsübergang auf
privaten Arbeitgeber
Ausgleich für „Vorgriffsstunden“ bei vorzeitig pensionierten Lehrern in
Schleswig-Holstein
Funktionstätigkeiten bei in Teilzeit beschäftigten Lehrern
Diese Urteile finden Sie hier:
https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/urteile/
************************************************************************ Arbeitsvertragsprüfung für € 84,95 incl. MwSt.!

Sie haben einen neuen Arbeitsvertrag erhalten oder erstellt? Nicht jede
Klausel ist zwangsläufig zulässig. So kommt einem so manche
Lohnvereinbarung nicht nur zu niedrig vor - sie kann auch sittenwidrig
sein. Auch Regeln über die Arbeitszeit oder den Urlaub sind immer wieder
so formuliert, dass sie letztendlich unwirksam sind.

Lassen Sie den Vertrag detailliert prüfen und finden Sie die Fallstricke
und ungültigen Klauseln. Schließlich ist es besser und vor allem
billiger, vorab Rechtssicherheit zu haben. So lassen sich später
gerichtliche Streitigkeiten vermeiden.
https://www.anwaltonline.com/beratung/arbeitsvertragspruefung
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*2* Das Thema des Monats >> Das Arbeitszeugnis

Das Arbeitszeugnis ist eine Beurteilung der Arbeitsleistung nebst
Qualifikation und des Verhaltens des Arbeitnehmers, welche vom
Arbeitgeber ausgestellt wird. Grundsätzlich muss das Zeugnis wohlwollend
formuliert sein. In Deutschland besteht ein gesetzlicher Anspruch auf
ein qualifiziertes Arbeitszeugnis bei Beendigung des
Arbeitsverhältnisses - die Dauer des Arbeitsverhältnisses ist für die
Anspruchsentstehung unerheblich. Ist das Arbeitsverhältnis nicht
beendet, kann der Arbeitnehmer ein Zwischenzeugnis verlangen sofern
hierfür ein triftiger Grund besteht (z.B. Wechsel des Vorgesetzten,
Versetzung). Der Arbeitnehmer muss das Zeugnis ausdrücklich verlangen.
Bei Auszubildenden muss der Ausbilder von sich aus ein Zeugnis
ausstellen. Der Betriebsrat hat kein Mitwirkungsrecht.

Form

Das Arbeitszeugnis muss maschinenschriftlich mit Datum, Bezeichnung des
Arbeitnehmers und Unterschrift des Arbeitgebers oder seines Beauftragten
erstellt werden. Regelmäßig hat die Ausstellung auf dem Briefbogen des
Arbeitgebers zu erfolgen, wenn für die Geschäftskorrespondenz
Firmenbögen verwendet werden. Das Papier muss haltbar und von guter
Qualität sein. Radierungen, Streichungen, Verbesserungen oder gar
Flecken sind ebenso wie die Verwendung von [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/arbeitsrecht/tipps/53/das-arbeitszeugnis

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Sie haben ein Arbeitszeugnis und möchten dieses auf seinen wahren Inhalt
prüfen lassen? Die Zeugnissprache bietet schließlich viele Fettnäppchen,
in die zum Teil nur aus Unwissenheit getreten wird. Nicht jede
wohlwollende Formulierung wird tatsächlich auch vorteilhaft von
Personalern bewertet.

Vermeiden bzw. finden Sie ungewollte oder ungerechtfertigte Bewertungen.
Mit einer entsprechenden Nachbesserung kann im Extremfall eine teure
Klage auf Berichtigung des Zeugnisses vermieden werden.

Verschaffen Sie sich Rechtssicherheit und prüfen Sie Ihr Arbeitszeugnis
auf Herz und Nieren.
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*5* (P) (C) 2015
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