http://www.anwaltonline.com/ Aktuelles aus dem Betreuungsrecht von www.AnwaltOnline.net de-de AnwaltOnline Wed, 23 May 2012 04:07:40 EST 1440 http://www.anwaltonline.net/urteile/aerztliches/aerztliches_052_ueberwachung_von_medikamenteneinnahme_mittels_unterbringung.htmlEine Unterbringung nach § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB ist unzulässig, wenn durch sie lediglich die regelmäßige Einnahme verordneter Medikamente sichergestellt werden soll, anstelle der Unterbringung jedoch auch eine ...Wed, 02 May 2012 10:00:00 +0100Betreuungsrechthttp://www.anwaltonline.net/urteile/unterbringung/unterbringung_073_unterbringungsverfahren_und_die_rechtsbeschwerde.htmlIm Unterbringungsverfahren ist der Betroffene grundsätzlich erst nach Einholung des Sachverständigengutachtens und - sofern die Bestellung eines Verfahrenspflegers erforderlich ist - in Anwesenheit des Verfahrenspflegers anzuhören. ...Wed, 02 May 2012 10:00:00 +0100Betreuungsrechthttp://www.anwaltonline.net/urteile/betreuung/betreuung_151_keine_betreuung_bei_unerreichbaren_betreuungsziel.aspEin Betreuer darf nicht bestellt werden, wenn das Betreuungsziel nicht erreichbar ist. Für eine Zwangsbehandlung von untergebrachten Personen nach § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB fehlt es an einer hinreichend ...Wed, 02 May 2012 10:00:00 +0100Betreuungsrechthttp://www.anwaltonline.net/urteile/betreuung/betreuung_152_strafantrag_fuer_den_betreuten.aspEin nach § 77 Abs. 3 StGB grundsätzlich strafantragsberechtigter Betreuer ist von diesem Recht ausgeschlossen, wenn er selbst der Beteiligung an der Tat verdächtig ist. Dies gilt auch für die Stellung von Strafanträgen gegen Mitbeteiligte. ...Wed, 02 May 2012 10:00:00 +0100Betreuungsrechthttp://www.anwaltonline.net/urteile/betreuer-verguetung_2/berufsbetreuer-verguetung_240_ermittlung_des_nachlasswertes_eines_betreuten.htmlBei der Ermittlung des Nachlasswerts zur Anordnung der Rückzahlung der Betreuervergütung gegenüber den Erben eines Betreuten ist ein Wohnraumvermächtnis nicht abzugsfähig. ...Wed, 02 May 2012 10:00:00 +0100Betreuungsrechthttp://www.anwaltonline.net/urteile/vorsorgevollmacht/vorsorgevollmacht_021_widerruf_der_vorsorgevollmacht_und_streit_ueber_die_prozessfaehigkeit.aspFür den Streit über die Prozessfähigkeit ist die davon betroffene Partei als prozessfähig anzusehen. Bestehen konkrete Anhaltspunkte dafür, dass eine Partei prozessunfähig sein könnte, hat das Gericht von Amts wegen zu ermitteln, ob Prozessunfähigkeit vorliegt. ...Wed, 02 May 2012 10:00:00 +0100Betreuungsrechthttp://www.anwaltonline.net/urteile/betreuung/betreuung_153_betreten_der_wohnung_durch_den_betreuer_und_die_unverletzlichkeit_der_wohnung.htmlBei dem Betreten der Wohnung des Betreuten gegen dessen Willen handelt es sich um einen hoheitlichen Eingriff in das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG), da der Betreuer nicht als Privatperson auftritt, ...Wed, 02 May 2012 10:00:00 +0100Betreuungsrechthttp://www.anwaltonline.net/urteile/vermoegen/vermoegen_031_wenn_der_betreuer_ein_grundstueck_des_betreuten_verkauft.aspSoweit der Betreuer zu Schenkungen aus dem Vermögen des Betroffenen nicht befugt ist, wird nicht allein das Verpflichtungs-, sondern auch das dingliche Vollzugsgeschäft erfasst. Im Grundbuchverfahren sind an den Nachweis, ...Wed, 02 May 2012 10:00:00 +0100Betreuungsrechthttp://www.anwaltonline.net/tips/freiheitseinschraenkung/index.htmlVielfach ist es notwendig, desorientierte Betreute in der Ausübung ihrer Bewegungsfreiheit einzuschränken, um sie vor Gefahren, etwa vor Stürzen aus Bett oder Stuhl oder den gefährlichen Folgen des Sich-Verlaufens zu schützen. Die dazu angewandten mechanischen, medikamentösen oder sonstigen Mittel ...Wed, 02 May 2012 10:00:00 +0100Betreuungsrecht